Manfred Weber zum EVP-Fraktionschef gewählt

Weber erhielt 156 von 160 gültigen Stimmen bei der geheimen Wahl. Die ÖVP-Delegation steht geschlossen hinter ihm. Die ungarische Fidesz wird künftig keinen Stellvertreter mehr stellen.

Manfred Weber will Kommissionspräsident der EU werden, seine Fraktion, die EVP, steht dabei hinter ihm.
Manfred Weber will Kommissionspräsident der EU werden, seine Fraktion, die EVP, steht dabei hinter ihm.
Manfred Weber will Kommissionspräsident der EU werden, seine Fraktion, die EVP, steht dabei hinter ihm. – APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD

Manfred Weber ist am Mittwochvormittag wie erwartet zum Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden. Der CSU-Politiker, der für die EVP als Spitzenkandidat für die EU-Wahl und damit als Anwärter auf den Posten des Kommissionspräsidenten angetreten ist, erhielt bei der konstituierenden Fraktionssitzung in Brüssel 156 von 160 abgegebenen gültigen Stimmen. 180 Abgeordnete
waren wahlberechtigt, es gab demnach vier ungültige Stimmen und 20 Enthaltungen.

Weber - schon bisher Fraktionsvorsitzender - ging als einziger Kandidat ins Rennen. Das Votum fand in geheimer Abstimmung statt. ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas betonte gegenüber der Austria Presse Agentur, dass die sieben Mandatare der Volkspartei geschlossen für Weber gestimmt hätten. Er sieht gute Chancen für Weber, Kommissionspräsident zu werden: "Webers Chancen sind in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. Der Zuspruch für Weber steigt täglich."

Mehrheitssuche wird herausfordernd

Sollte der Bayer tatsächlich im Herbst den Sprung auf den Chefsessel der EU-Kommission schaffen, muss sich die EVP nach einem neuen Leiter der größten Fraktion im EU-Parlament umschauen. Ob Weber im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker anzutreten, ist allerdings fraglich.

Beim heutigen Fraktionsvotum waren auch die ungarischen EVP-Abgeordneten aus Viktor Orbáns Fidesz-Partei stimmberechtigt. Die Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei wurde im Frühjahr wegen wiederholten EU-Bashings zwar suspendiert, sie ist aber nach wie vor Mitglied der Fraktion.

Personelle Folgen haben die Verwerfungen zwischen Konservativen und Fidesz allerdings sehr wohl: Denn die ungarische Regierungspartei muss künftig darauf verzichten, einen Vize-Fraktionschef in der EVP zu stellen. Der bisherige ungarische Parlamentsabgeordnete József Szájer wird diesen Posten nicht mehr erhalten, hieß es im Vorfeld aus EVP-Kreisen. Die Wahl der insgesamt zehn Stellvertreter Webers wird erst am Nachmittag über die Bühne gehen. Von den österreichischen Abgeordneten kandidiert niemand für einen Vize-Posten.

Der Fraktion der EVP gehören derzeit 47 Parteien und Bewegungen aus 28 Ländern an - darunter die ÖVP, die bisher mit fünf Abgeordneten im Parlament bzw. der Fraktion vertreten war, nun mit sieben. Sie trat der Europäischen Volkspartei 1991 bei. Die mit Abstand größte Gruppe Abgeordneter stellte bisher Deutschland (insgesamt 34 Abgeordnete aus CDU und CSU), dahinter liegen die polnische PO (Bürgerplattform), die spanische PP (Volkspartei), die französischen Republikaner und die Forza Italia.

(APA)

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