Eine rechte Fraktion der Widersprüche

Im Europaparlament tritt mit der Fraktion Identität und Demokratie eine neue rechte Allianz aus 73 Abgeordneten – darunter drei der FPÖ – an. Ihre inhaltliche Schnittmenge ist bei wichtigen EU-Themen äußerst klein.

Neun Parteienvertreter stellten am Donnerstag in Brüssel ihre neue Rechtsfraktion Identität und Demokratie (ID) vor.
Neun Parteienvertreter stellten am Donnerstag in Brüssel ihre neue Rechtsfraktion Identität und Demokratie (ID) vor.
Neun Parteienvertreter stellten am Donnerstag in Brüssel ihre neue Rechtsfraktion Identität und Demokratie (ID) vor. – (c) REUTERS (FRANCOIS LENOIR)

Brüssel. „Nur wir stehen für eine Reform der EU“, kündigte AfD-Abgeordneter Jörg Meuthen bei der Präsentation der neuen Rechtsfraktion am Donnerstag im Europaparlament an. Doch das Bündnis aus neun Parteien ist alles andere als homogen. Inhaltlich gibt es lediglich in der Ablehnung der Zuwanderung eine klare Schnittmenge. Bei wichtigen EU-Themen wie der Euro-Reform, der inneren Solidarität oder der Außenpolitik liegen die Ansichten teilweise weit auseinander. Insgesamt 73 Abgeordnete zählt die Fraktion, die vom Italiener Marco Zanni geleitet werden soll. Die FPÖ ist darin mit drei Abgeordneten vertreten.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.06.2019)

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