Weber soll nicht EU-Kommissionspräsident werden

Die beim G20-Gipfel anwesenden EU-Regierungschefs haben sich offenbar darauf geeinigt, dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht neuer Präsident der EU-Kommission werden soll, berichtete die "Welt am Sonntag“. Er selbst hat bisher nicht auf den Anspruch verzichtet.

FILE PHOTO: First reactions after the European Parliament elections in Berlin
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EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber – REUTERS

Kurz vor dem Sondergipfel der EU in Brüssel haben sich die beim G20-Gipfel anwesenden EU-Regierungschefs offenbar darauf geeinigt, dass EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht neuer Präsident der Europäischen Kommission werden soll. Dies sei am Freitag unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk und nach Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden der europäischen Parteienfamilien beschlossen worden. Dies berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Kreise im Voraus.

Der CSU-Politiker Weber hat bisher nicht auf den Anspruch verzichtet, Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden. Weber sei Kandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), hieß es am Samstag aus dem Umfeld Webers.

Die EVP werde erst am Sonntag entscheiden, wie sie sich vor dem Sondergipfel zur Vergabe mehrerer Top-Jobs am selben Tag positionieren werde. Die EVP sei angesichts der festgefahrenen Lage bei der Juncker-Nachfolge "zu Kompromissen bereit", hieß es aus Webers Umfeld weiter. Diese müssten aber das "Ergebnis der Europawahl berücksichtigen", bei der die EVP erneut stärkste Kraft im Europäischen Parlament geworden sei. "Das Wahlergebnis darf nicht ad absurdum geführt werden."

Merkel: Weber Teil der Lösung

Auch Angela Merkel (CDU) hatte sich nicht auf eine weitere Unterstützung für die Kandidatur von Manfred Weber (CSU) für das Amt des Kommissionspräsidenten festlegen wollen. In Osaka sagte sie, dass die beiden Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP) und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten (SPE) "auf jeden Fall" Teil dieser Lösung seien. Nähere Angaben machte Merkel nicht.

"Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird." Dies solle "auf Grundlage der Spitzenkandidaten geschehen". Merkel fügte hinzu: "Die beiden Spitzenkandidaten sind im Gespräch."

Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht bei den schwierigen Verhandlungen über die Neubesetzung von EU-Spitzenposten Fortschritte. "Ich denke, die Sache kommt voran", sagte er am Samstag in Osaka. Ob es im Kreis aller 28 Mitgliedstaaten Konsens oder zumindest eine klare Mehrheit für eine Lösung gebe, werde man aber erst am Sonntagabend beim EU-Sondergipfel in Brüssel sehen. "Ich weiß nicht, was die anderen denken", sagte er.

Entscheidung Sonntag oder Montag

Am Sonntag oder Montag wollen sich die Staats-und Regierungschefs bei einem Sondergipfel auf ein Personaltableau verständigen, das sie dann dem Europäischen Parlament vorschlagen. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie vier weitere Spitzenposten.

Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" einigten sich die anwesenden EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag auf dem G-20-Gipfel darauf, dass Weber nicht neuer Präsident der EU-Kommission wird. Neben Macron gehörten Angela Merkel, der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez und der italienische Regierungschef Giuseppe Conte zu den Teilnehmern des G-20-Gipfels. Als Gast war zudem der niederländische Regierungschef Mark Rutte eingeladen. Merkel, Macron und Sanchez gelten als die einflussreichsten Akteure in dem Auswahlprozess.

Die Entscheidung sei unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk und nach Rücksprache mit den jeweiligen Führern der europäischen Parteienfamilien gefällt worden. Wie die "Welt am Sonntag" weiter berichtete, wollen die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments in den kommenden Tagen darüber beraten, ob der Sozialdemokrat Frans Timmermans oder anstelle von Weber ein anderer Vertreter der EVP Chef der EU-Kommission werden soll. Die Konservativen und die Sozialdemokraten im Europaparlament pochten bisher drauf, dass nur ein Spitzenkandidat der Europawahl Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden kann.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem regulären Juni-Gipfel vergangene Woche nicht auf einen Kandidaten für die Juncker-Nachfolge einigen können. Weber hatte sich bisher geweigert, seinen Anspruch auf den Kommissionsvorsitz aufzugeben. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist sowohl gegen Weber als Kommissionschef als auch gegen das Prinzip der Spitzenkandidaten.

(APA/dpa/AFP)

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