Macht und Ohnmacht der EU-Entscheider

Überzeugen, sondieren, die Bereitschaft zu Kompromissen ausloten, Mehrheiten finden – Ratspräsident Donald Tusk (r.) im Gespräch mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.
Überzeugen, sondieren, die Bereitschaft zu Kompromissen ausloten, Mehrheiten finden – Ratspräsident Donald Tusk (r.) im Gespräch mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.(c) APA/AFP/JOHN THYS
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Kommissionspräsident, Ratspräsident, EZB-Gouverneur und Chefdiplomat – diese vier EU-Posten werden im Herbst neu besetzt. Der Einfluss der Entscheidungsträger hängt stark von EU-Mitgliedern ab.

Brüssel/Wien. Superhelden oder Bürokraten, Macher oder Verwalter? Angesichts des intensiven Gerangels um die vier europäischen Spitzenposten beim gestrigen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel ist es wenig verwunderlich, dass bei Betrachtern der Eindruck entsteht, hier gehe es um die Kür der Fantastischen Vier der Europäischen Union. In der Tat sind die Posten, um die seit der Europawahl gerungen wird, mit Prestige und Pouvoir ausgestattet. Im Herbst – so der Plan – findet an der Spitze der EU-Kommission, des Europäischen Rats, der Europäischen Zentralbank und des Europäischen Auswärtigen Diensts eine Wachablöse statt.

Bereits diese Woche werden die Europaabgeordneten über den fünften Topjob – jenen des EU-Parlamentspräsidenten – abstimmen. Die Besetzung erfolgt zwar autonom im Straßburger Plenum, hängt aber indirekt mit der Aufteilung der anderen Spitzenposten zusammen. Die europäische Personalpolitik soll nämlich das Verhältnis zwischen Parteien, Regionen, EU-Mitgliedstaaten und Geschlechtern widerspiegeln (siehe unten). Abseits aller taktischen Postenschacher-Planspiele bleibt allerdings eine zentrale Frage offen: Wie wichtig und einflussreich sind die höchsten Würdenträger der EU in der Praxis? Können sie die Geschicke Europas lenken oder sind auch sie Getriebene des Geschehens, die lediglich auf das reagieren können, was in den europäischen Hauptstädten entschieden wird?

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