Zeitplan für europäischen Schichtwechsel

Kommissare müssen Hearings im Europaparlament bestehen.

Am Mittwoch soll das Europaparlament in Straßburg seinen Präsidenten wählen.
Am Mittwoch soll das Europaparlament in Straßburg seinen Präsidenten wählen.
Am Mittwoch soll das Europaparlament in Straßburg seinen Präsidenten wählen. – (c) REUTERS (Vincent Kessler)

Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs, die am heutigen Dienstag die Beratungen über die Vergabe der europäischen Spitzenposten fortsetzen, haben wenig Zeit. Am Mittwoch soll das Europaparlament in Straßburg seinen Präsidenten wählen – womit ein Element des Abgleichs zwischen Mitgliedstaaten, Regionen, Parteienfamilien und Geschlechtern vorgegeben wäre.

Idealerweise sollten die restlichen EU-Posten – Kommissionspräsident, Ratspräsident, Hoher Beauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik – noch vor der Sommerpause vergeben werden. Vor allem beim Kommissionschef drängt die Zeit – er sollte nämlich im Laufe des Sommers sein Team zusammenstellen, damit sich die Kommissare in spe im September den Hearings im Europaparlament stellen können. Die Amtszeit der jetzigen EU-Kommission endet regulär am 31. Oktober, kann aber interimistisch verlängert werden.

Beim EU-Chefdiplomaten gilt es zu berücksichtigen, dass der Mitgliedstaat, der den Zuschlag erhält, keinen weiteren Kommissar nach Brüssel entsenden kann. Angesichts der geringen Bedeutung des Postens ist die Bereitschaft dazu enden wollend – Bulgariens Premier, Bojko Borissow, soll sich dem Vernehmen nach geweigert haben, seine Landsfrau Kristalina Georgiewa ins Rennen zu schicken, weil sie als Hohe Beauftragte zu wenig Einfluss auf die Geschicke der EU hätte.

Die Posten des Gouverneurs der Europäischen Zentralbank und des Ratspräsidenten werden ohne Mitsprache des EU-Parlaments von den Staats- und Regierungschefs besetzt. (la)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.07.2019)

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