Europaparlament: Die zersplitterten Königsmacher

Die neuen Abgeordneten könnten bei der Besetzung der EU-Spitzenämter vorlegen. Doch die Zusammensetzung der Parteien verstärkt die Blockaden, die im Rat herrschen.

(c) APA/AFP/FREDERICK FLORIN

Straßburg. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit hätte das neu gewählte Europaparlament am Dienstag die Möglichkeit gehabt, eine Schlüsselfrage der Union zu beantworten: Wer soll neuer Präsident der EU-Kommission werden? Er oder sie benötigt schließlich die mehrheitliche Unterstützung der Abgeordneten. Wieso also machte sich die ansonsten so selbstbewusst auf seine demokratische Legitimation pochende Kammer die Entscheidungsunfähigkeit der Staats- und Regierungschefs in Brüssel nicht zunutze, um einen mehrheitsfähigen eigenen Vorschlag zu präsentieren?

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.07.2019)

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