Die Neue in Brüssel hat bei Orbán eine Rechnung offen

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.(c) REUTERS (POOL)
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Die künftige Kommissionspräsidentin hätte ohne die 13 Abgeordneten von Viktor Orbán vom Europaparlament nicht bestätigt werden können. Schon wird klar, dass er dafür einen Preis fordert.

Budapest. Es war der größte Fehler in der Karriere des glücklosen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber, als er vor der Europawahl ohne Not betonte: Er wolle auf den Kommissionsvorsitz verzichten, wenn er dafür die Stimmen von Ungarns Regierungspartei Fidesz benötigt. Die Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán entzog ihm daraufhin die Unterstützung (allerdings erst, als hinter den Kulissen klar war, dass Weber sowieso keine Mehrheit finden wird).

So wurde am Ende Ursula von der Leyen die Kandidatin der Staats- und Regierungschefs – und erhielt dann mit nur neun Stimmen Mehrheit im neuen Europaparlament die Bestätigung. 13 davon kamen von Fidesz. Mit anderen Worten: Hätte sie sich an Webers Formel gehalten, hätte sie auf den Vorsitz verzichten müssen, weil sie dafür die Fidesz-Stimmen brauchte. Oder anders formuliert: Ohne Orbáns Unterstützung wäre sie nie Kandidatin geworden und hätte die Wahl auch nicht gewonnen, zumindest nicht im ersten Durchgang.

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