Nächste Ex-Verteidigungsministerin für Brüssel

Staatspräsident Macron hat Sylvie Goulard als künftiges französisches Mitglied der EU-Kommission nominiert. Ende September beginnen die Anhörungen aller Kandidaten im Europäischen Parlament.

Sylvie Goulard wurde als französische EU-Kommissarin nominiert.
Sylvie Goulard wurde als französische EU-Kommissarin nominiert.
Sylvie Goulard wurde als französische EU-Kommissarin nominiert. – APA/AFP/JOEL SAGET

Paris. Frankreich hat die ehemalige Verteidigungsministerin Sylvie Goulard als EU-Kommissarin nominiert. Das hat Staatschef Emmanuel Macron der designierten Kommissionschefin, Ursula von der Leyen, mitgeteilt. Die derzeitige Vizegouverneurin der französischen Zentralbank, Banque de France, soll die Nachfolge des Sozialisten Pierre Moscovici antreten.

Damit haben nun 26 von 27 EU-Ländern ihre Nominierungen für den Kommissarsposten abgegeben. Lediglich Italien fehlte am Mittwochnachmittag noch. Mit Goulard erhöht sich der Anteil der Frauen auf zwölf. Nur wenn Italien ebenfalls eine Kandidatin nennt, kann von der Leyen ihr Versprechen annähernd erfüllen, 50 Prozent Frauen zu bestellen. Großbritannien hat wegen des bevorstehenden Ausscheidens aus der Gemeinschaft keinen Kommissar mehr nominiert. Die neue Kommission soll am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

 

Rücktritt wegen Parteifinanzen

Goulard war ab 2009 EU-Abgeordnete, bis Macron sie 2017 zur Verteidigungsministerin ernannte. Sie hatte diesen Posten aber nicht lange. Wegen Scheinbeschäftigungsvorwürfen gegen ihre liberale Partei Mouvement démocrate trat sie nach nur knapp vier Wochen wieder zurück. Goulard war zudem Beraterin des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Mit von der Leyen, die ebenfalls Verteidigungsministerin war, könnte sich Goulard auch ohne Probleme auf Deutsch unterhalten, da sie die Sprache fließend spricht.

Von der Leyen hatte am Dienstag mit den Auswahlgesprächen für ihre 26 Kommissare begonnen. In Bewerbungsgesprächen will sie die Eignung der Kandidaten und die mögliche künftige Dossieraufteilung sondieren – die CDU-Politikerin hat sich vorbehalten, einzelne Kandidaten aus den EU-Staaten zurückzuweisen.

Die Nominierten müssen sich ab Ende September den Anhörungen im EU-Parlament stellen, das die gesamte neue Kommission letztlich billigen muss. Widerstand wird gegen die ungarischen und spanischen Kandidaten, László Trócsányi und Josep Borrell, erwartet. Aber auch alle weiteren Kandidaten werden von den EU-Abgeordneten kritisch durchleuchtet.

Sollte das Parlament wie bei den letzten Bestellungen einzelne Kandidaten ablehnen, muss dies nicht automatisch zu einer Verzögerung der Amtsaufnahme führen. Problematisch wäre lediglich eine Ablehnung von Borrell, der als nächster EU-Außenbeauftragter Teil eines von den EU-Regierungen vereinbarten Personalpakets ist. Für die Suche eines Ersatzes müsste möglicherweise ein Sondergipfel anberaumt werden. (ag./wb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.08.2019)

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