Von der Leyens neues Team

Nach der Zuteilung der Ressorts müssen sich die Kommissare noch Hearings im Europaparlament stellen. Dort wird mit Widerstand gerechnet.

Von der Leyen
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Von der Leyen – REUTERS

Die heikle Aufgabe der Kommissarsauswahl ist noch nicht vorbei. Ursula von der Leyen hat zwar am Dienstag als künftige Kommissionspräsidentin ihre durchaus ausbalancierte Auswahl getroffen, die bereits von den Mitgliedstaaten abgesegnet wurde. Doch nun warten die Anhörungen im Europaparlament, die Anfang Oktober beginnen. Und hier wird noch mit Widerstand gerechnet. Als Wackelkandidaten gelten die Rumänin Rovana Plumb, der Ungar László Trócsányi, der Pole Janusz Wojciechowski und der Spanier Josep Borrell aus sehr unterschiedlichen Gründen.
Schon in der Vergangenheit hat das Europaparlament den Austausch einzelner Kommissare gefordert, bevor es dem gesamten Team zustimmte. Die Anhörungen werden von den zuständigen Ausschüssen durchgeführt. In der Befragung geht es um die künftigen Agenden und ihre Vereinbarkeit mit der jeweiligen Persönlichkeit und ihrer Vergangenheit.

Sollte sich Großbritannien entscheiden, doch noch länger als bis zum 31. Oktober Mitglied der Europäischen Union zu bleiben, muss es ein Mitglied für die EU-Kommission nachnominieren. Die neue Kommission will ihre Arbeit mit 1. November aufnehmen.

Die Debatte über eine Verkleinerung der Europäischen Kommission, die auch von Österreichs Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz vehement gefordert wurde, ist mit der Nominierung vom Tisch. Von der Leyen hält die Zahl der Kommissare nicht für zu hoch. Sie habe sogar ein „umgekehrtes Gefühl“, sagte sie am Dienstag. Es habe eine Fülle an Themen gegeben, die sie aufzuteilen hatte. Da gab es fast zu wenig als zu viele Kandidaten. Außerdem sollte die Spitze der EU-Verwaltung auch eine „geopolitische“ sein.

Die Presse, GK

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.09.2019)

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