Der dritte EU-Vertreter für Außen- und Sicherheit steht vor den Problemen seiner Vorgängerinnen.
Brüssel. Weder seine Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Verstößen gegen das spanische Börsengesetz noch seine harte Linie in der Frage der Unabhängigkeit des Kosovo wurden Spaniens Außenminister, Josep Borrell, zum Fallstrick: Mit den Stimmen aller Fraktionen, ausgenommen der rechtspopulistischen „Identität und Demokratie“, welcher auch die FPÖ angehört, wurde der 72-jährige Katalane nach seiner Anhörung im außenpolitischen Ausschuss des Europaparlaments am Montagabend als nächster Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bestätigt.
Borrell wird somit, falls alles planmäßig vor sich geht, am 1. November in die Fußstapfen von Federica Mogherini und deren Vorgängerin Catherine Ashton treten. Und er wird als bisher dritter Inhaber dieses mit dem Vertrag von Lissabon geschaffenen Amts mit denselben grundsätzlichen Problemen zu ringen haben, welche bereits Ashtons und Mogherinis Amtszeiten im Rückblick als eher enttäuschend erscheinen lassen. Denn die einstige Hoffnung, der Hohe Vertreter werde in seiner Doppelrolle sowohl als Vertreter des Rates, also der Mitgliedstaaten, als auch als Vizepräsident der Europäischen Kommission gleichsam zweifach gestärkt Europa eine Hauptrolle auf der Weltbühne verschaffen, hat sich nicht erfüllt.
