EU beschleunigt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

30.06.2010 | 12:42 |   (DiePresse.com)

Die heiklen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bekommen neuen Schwung. Die EU-Botschafter beschließen die Eröffnung eines neuen Verhandlungskapitels. Die Union will damit die Türkei zurück gewinnen.

Die Runde der EU-Botschafter gab am Mittwoch grünes Licht für die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu wurde noch am Nachmittag in Brüssel zur offiziellen Beitrittskonferenz erwartet.

EU will Türkei zurück gewinnen

Die EU sendet damit ein wichtiges politisches Signal. Angesichts der jüngsten Annäherung Ankaras an den Iran soll das Land wieder für Europa gewonnen werden. Über einen EU-Beitritt Ankaras wird seit 2005 verhandelt, doch das Verfahren war ins Stocken geraten: Von den insgesamt 35 Kapiteln sind erst elf geöffnet, und acht davon liegen wegen des Widerstands von EU-Mitglied Zypern auf Eis.

Dass nun über das nächste Kapitel Lebensmittelsicherheit verhandelt wird, ist ein Prestigeerfolg für Spanien. Madrid hatte sich in seiner am Mittwoch auslaufenden EU-Ratspräsidentschaft vehement für neuen Schwung in den Beitrittsverhandlungen mit Ankara eingesetzt.

PKK: Türkei plant Einsatz von Berufssoldaten

Indes wurde bekannt, dass die türkische Regierung den Kampf gegen die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK künftig vor allem mit Berufssoldaten führen will. Ankara sei bereit, für Einheiten ohne Wehrpflichtige 500.000 Mann einzustellen, zitierte die Tageszeitung "Aksam" am Mittwoch den türkischen Chefunterhändler für den gewünschten Beitritt zur EU, Egemen Bagis. Bagis habe bei Gesprächen in Bukarest erklärt, auch der Generalstab sei für eine Professionalisierung der Wehrpflichtarmee, um die Zahl von Getöteten und Verletzen in den Reihen der Militärkräfte zu verringern. Zudem werde so die Arbeitslosigkeit in der Türkei verringert, berichtet das Blatt.

(APA/AP)

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