Lobbyisten-Affäre: EU-Betrugsbekämpfer ermitteln

Die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF leitet in der Affäre um Strasser und zwei weitere Abgeordnete ein Schnellverfahren ein. Strasser dürfte eine Rückkehr in die ÖVP verwehrt bleiben.

Lobbyisten-Affäre: EU-Betrugsbekämpfer ermitteln
Lobbyisten-Affäre: EU-Betrugsbekämpfer ermitteln
Lobbyisten-Affäre: EU-Betrugsbekämpfer ermitteln – (c) APA/BARBARA GINDL (Barbara Gindl)

In dem Lobbyisten-Skandal um den zurückgetretenen ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser und zwei weitere EU-Abgeordnete ermittelt nun offiziell die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF. Diese teilte am Mittwoch in Brüssel mit: "OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler hat entschieden, ein Schnellverfahren anzuwenden und umgehend Ermittlungen zu eröffnen."

Lobbyisten-Affäre

Enthüllungsjournalisten der "Sunday Times" haben sich gegenüber mehreren EU-Abgeordneten als Lobbyisten ausgegeben und ihnen jeweils 100.000 Euro für das Einbringen von Gesetzesvorschlägen angeboten. Konkret auf das Angebot eingestiegen sind nach Angaben der Zeitung ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser, der slowenische Angeordnete Zoran Thaler und der rumänische Abgeordnete Adrian Severin. Strasser weist die Vorwürfe zurück. Auf Druck der Parteiführung trat er aber zurück.

Strasser hat am Dienstag seine ÖVP-Mitgliedschaft ruhend gestellt. Die Türen der Partei dürften ihm wohl für immer verschlossen bleiben. Sowohl ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf als auch Ex-EU-Kommissar Franz Fischler machten am Mittwoch klar, dass sie für den Ex-Delegationsleiter der ÖVP-Fraktion im EU-Parlament keinen Platz mehr in ihrer Partei sehen. Am Mittwoch trat Strasser auch als Präsident des niederösterreichischen Hilfswerks zurück.

(APA/Red.)

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