Rumänien glaubt an Schengen-Beitritt 2011

Staatspräsident Traian Băsescu und Innenminister Traian Igaș sind optimistisch, dass Rumänien noch heuer in den Schengen-Raum aufgenommen wird. Das EU-Parlament stimmt am Mittwoch über positiven Beitrittsbericht ab.

Rumänien glaubt an Schengen-Beitritt 2011
Rumänien glaubt an Schengen-Beitritt 2011
Rumänien glaubt an Schengen-Beitritt 2011 – Symbolfoto: EU-Flagge und rumänische Fahne (c) AP (Paul Buciuta)

Bukarest ist zuversichtlich, dass Rumänien "mit 99-prozentiger Wahrscheinlichkeit" 2011 in den Schengen-Raum aufgenommen wird. Das sagte der rumänische Innenminister Traian Igaș von der regierenden Liberaldemokratischen Partei (PDL) gegenüber der Nachrichtenagentur "Mediafax". Igas' Aussage ist eine Reaktion auf einen am Dienstag im britischen Wirtschaftsblatt "Financial Times" erschienenen Artikel, in dem es aus EU-Diplomatenkreisen hieß, der Beitritt Rumäniens und Bulgariens zu Schengen sei "eher eine Frage von Jahren als von Monaten", weil das nötige Vertrauen der europäischen Partner in die Justiz der beiden Länder nicht bestehe.

"Rumänien ist durchaus auf den Schengen-Beitritt 2011 vorbereitet. Alle Experten sind sich einig, alle Berichte bestätigen diese Tatsache", betonte Igas. Auch Staatspräsident Traian Băsescu gab sich am Dienstag gegenüber der "Financial Times" optimistisch, "dass Rumänien und Bulgarien trotz der Einwände Deutschlands und Frankreichs die Zustimmung zum Schengen-Beitritt erhalten".

Zustimmung des EU-Parlaments erwartet

Das EU-Parlament stimmt unterdessen am Mittwoch über den vom portugiesischen Abgeordneten Carlos Coelho verfassten und Anfang Mai vom Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE), bestätigten, positiv ausgefallenen Beitrittsbericht ab. Es wird ein positives Votum für den Schengen-Beitritt der beiden Länder erwartet. Stavros Lambrinidis, einer der EU-Vizeparlamentspräsidenten, hatte nach einer ausführlichen Debatte zur Schengen-Erweiterung im Europaparlament am Dienstag Rumänien und Bulgarien in Erwartung eines positiven Votums "wärmstens gratuliert".

Der ursprünglich für März angestrebte Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens war infolge des Widerstands von EU-Größen wie Deutschland, Frankreich, Finnland und Niederlande verschoben worden. Diese forderten von den beiden osteuropäischen Ländern über die technische Grenzsicherung hinaus authentische Fortschritte bei der Justizreform und Korruptionsbekämpfung. Zuletzt hieß es, die EU-Innenminister wollten frühestens im September die Weichen für den Schengen-Beitritt der beiden Länder stellen.

(Ag.)

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