Schengen: Grünes Licht für Rumänien im September?

Die Niederlande haben bisher einen Beitritt Rumäniens und Bulgariens blockiert. Nun könnte es eine Lösung geben.

Niederlande stemmt sich gegen
Niederlande stemmt sich gegen
Symbolbild: Grenze – (c) Presse Print/Clemens Fabry

Hinter den Kulissen wird in Brüssel offenbar ein Kompromiss zur Lösung des Schengen-Streits zwischen den Niederlanden einerseits und Rumänien und Bulgarien andererseits vorbereitet. Wie der EU-Online-Dienst "EU-Observer" am Donnerstag auf seiner Website meldete, sieht ein Kompromisstext aus dem Team von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy vor, dass Bulgarien und Rumänien "im Prinzip" im September Grünes Licht für den Schengen-Beitritt erhalten.

Beide Balkan-Länder erfüllen die formallen Kriterien für einen Beitritt zur grenzkontrollfreien Schengenzone, wurden in ihren Bemühungen aber im Vorjahr durch Vetos von den Niederlanden und Finnland wegen der Korruption in beiden Ländern ausgebremst. Die niederländerländische Regierung hat klar gemacht, dass sie ihr Veto nur aufzuheben gedenkt, wenn beide Länder im Sommer einen positiven Bericht der EU-Kommission zur Korruptionsbekämpfung bekommen.

Die Schengen-Erweiterung steht beim Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs am heutigen Donnerstag nach Beratungen über den EU-Kandidatenstatus für Serbien auf dem Programm. Rumänien hatte am Montag beim Treffen der EU-Außenminister eine definitive Entscheidung zugunsten Serbiens EU-Kandidatenstatus blockiert. Zwar haben die Außenminister den offiziellen EU-Kandidatenstatus für Serbien empfohlen, doch den Status noch von einer Bestätigung durch den EU-Gipfel abhängig gemacht.

Rumänien verlangt offiziell Garantien zum Schutz seiner Minderheit der Walachen in Serbien. Doch wurde am Montag in EU-Kreisen auch über den blockierten Schengen-Beitritt Rumäniens als mögliches Motiv der harten Haltung Bukarests spekuliert. Diese könnte Rumänien aber auch geschadet haben. "Die Rumänen haben viel Sympathie verloren im Zuge der Serbien-Frage", zitierte der "EU-Observer" einen namentlich nicht genannten Diplomaten.

 

(APA)

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