EU will Beitrittsprozess mit Island rasch vorantreiben

EU-Erweiterungskommissar Füle lobt die Fortschritte Islands. Seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen sind elf Kapitel eröffnet worden.

Erweiterung: EU-Parlament lobt Islands Fortschritte
Erweiterung: EU-Parlament lobt Islands Fortschritte
Erweiterung: EU-Parlament lobt Islands Fortschritte – (c) REUTERS (Yannis Behrakis)

Der EU-Beitrittsprozess mit Island sollte rasch vorangetrieben werden. Das sagte der dänische Europaminister und EU-Ratsvorsitzende Nikolai Wammen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Ebenso wie Wammen würdigte auch EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle die Fortschritte Islands. Füle hofft, bis zur nächsten Beitrittskonferenz Ende März weitere vier Kapitel öffnen zu können.

Füle sagte, seit dem offiziellen Beginn der Beitrittsverhandlungen im Juni 2010 seien elf Kapitel eröffnet worden. "Das zeigt, wie weit Island bereits gediehen ist. Island ist gut in die EU integriert." Das Umsetzungsdefizit liege mit 0,5 Prozent deutlich unter dem durchschnittlichen Defizit von 1,2 Prozent bei den EU-Ländern. Diesen Schwung sollte man weiter nützen. Das strittige Fischereithema stehe ebenfalls kurz vor dem Abschluss. Jedenfalls sei 2012 ein entscheidendes Jahr. Bei den neuen vier Kapiteln Fischerei, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Umwelt sei auf alle Fälle Qualität wichtiger als Tempo, erklärte Füle.

Lob für Sparmaßnahmen und Reformen

Island gehörte zu den ersten Ländern, die von der Wirtschafts- und Finanzkrise getroffen wurde. Es habe verschiedene Sparmaßnahmen und Reformen durchgeführt, das Wirtschaftswachstum für 2012 werde auf drei Prozent geschätzt. "Dafür muss Island gelobt werden", so der Kommissar.

Wammen sprach von dynamischen Gesprächen mit Island. Aufgrund der Mitgliedschaft Islands im europäischen Wirtschaftsraum und in Schengen sei man schon sehr weit gekommen. Allerdings dürfe es keine Abkürzungen beim Beitrittsprozess geben. "Island muss die gleichen Kriterien wie alle anderen erfüllen."

Das EU-Parlament fordert in einem Entschließungsantrag den Beitritt Islands. Von den Abgeordneten wurden die Fortschritte ebenfalls fast durchwegs positiv hervorgehoben. Gleichzeitig kamen aber auch Differenzen zwischen der isländischen Regierung und dem Parlament zum Thema EU-Mitgliedschaft zur Sprache.

(Ag.)

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