Am Sonntag wollen viele Hauptstädter für Fortbetrieb des Flughafens Tegel stimmen. Dann bekommt die SPD auch in Berlin ein Problem.
Der Kandidat trägt "Otto Lilienthal" im Namen, manche nennen ihn aber nur TXL. Er ist 43 Jahre alt, sieht aber schon ziemlich verbraucht aus, wenn man das so sagen darf. Aber die Berliner fliegen trotzdem auf ihn. Am Sonntag darf Kandidat TXL in der Hauptstadt auf eine absolute Mehrheit hoffen. Dann stimmen die Berliner parallel zur Bundestagswahl ab, ob ihr baufälliger Flughafen Berlin-Tegel Otto Lilienthal offenbleiben soll.
Die Volksabstimmung ist rechtlich belanglos. Und trotzdem bewegt sie die deutschen Hauptstädter, vielleicht noch mehr als die Bundestagswahl. Gefühlt hat jeder Berliner eine Meinung zu TXL. "Unsere Hauptstadt braucht doch zwei Flughafen" ist in allen Variationen zu hören. Es heißt ja, der deutsche Wahlkampf dümpelt vor sich hin, aber der zweite Wahlkampf um Tegel polarisiert. Diese Woche gingen wieder die Tegel-Gegner, gestützt von der rot-rot-grünen Stadtregierung, auf die Straße. "Lärm macht krank", stand auf den Plakaten. Oder: "Wir wollen keine Airports in der Stadt."
Schätzungen zufolge lärmen die an- und abfliegenden Flugzeuge über 300.000 Berliner Köpfen. Die zentrale Lage ist zugleich ein heimliches Hauptargument für Tegel. Die Anfahrt gestaltet sich ziemlich bequem, auch die Terminals am sechseckigen Airport sind schnell zu erreichen. Hinzu kommt, dass der neue Flughafen BER, noch gar nicht in Betrieb,eehestbald ausgebaut werden müsste. Wegen der steigenden Passagierzahlen.
Und doch trägt diese Abstimmung Züge einer Farce. Tegel, Baujahr 1974, muss rechtlich sechs Monate nach der Eröffnung des BER-Flugafens den Betrieb einstellen. Wann auch immer das sein wird. Zuletzt wurde über 2019 spekuliert. Dann soll sich alles ändern. "TXL macht Platz. Für Dein Berlin", steht auf Plakaten, die Grünanlangen, Wohn- und Wissenschaftsparks zeigen, die sich auf dem Flughafen ausbreiten sollen.
Die rechtlichen Hürden sind gewaltig. Auch die Miteigentümer Bund und Brandenburg müssten zustimmen. Das wird schwierig. Die Bundesregierung hat Tegel abgeschrieben - auch wenn die Stadt-CDU das anders sieht. Kleines Gedankenspiel: Es einigen sich wie durch ein Wunder alle, dass Tegel geöffnet bleiben soll. Was wäre dann? Alle An- und Abflugrouten müssten neu genehmigt, der Lärmschutz an die Standards des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Und TXL müsste von Grund auf saniert werden. Ein kleines Beispiel: Die Gepäckstücke werden auf einer Anlage aus den Sechzigern befördert. Es wäre wohl das nächste Berliner Milliardengrab.
Die FDP ist trotzdem schon Gewinner. Sie hat das Tegel-Volksbegehren mit 200.000 Unterschriftne nitiiert - und damit viele erreicht, die sonst eher nicht die Freien Demokraten ankreuzen. Der große Verlierer am Sonntag könnte die SPD sein. Da wie dort. SPD-Chef Martin Schulz steuert im Bund auf das historisch schlechteste SPD-Ergebnis zu. Und SPD-Oberbürgermeister Michael Müller hätte im Falle eines Ja für Tegel ein Problem. Seine rot-rot-grüne Stadtregierung lehnt einen Fortbestand zwar ab. Aber kann man in dieser Frage gegen die Mehrheit der Bürger regieren?
Post aus Berlin
Berlin Korrespondent Jürgen Streihammer schreibt in der Rubrik "Post aus Berlin" täglich aus der deutschen Hauptstadt. Aktuelles, Spannendes, Informatives - manchmal auch mit einem kleinen Augenzwinkern.