Im Namen der Menschlichkeit

Die Europäische Union hat ein System der Abwehr von Flüchtlingen geschaffen und lässt Menschen lieber im Mittelmeer ertrinken, als sie zu retten.

A group of 300 sub-Saharan Africans sit in board a boat during a rescue operation by the Italian Finance Police vessel Di Bartolo off the coast of Sicily
A group of 300 sub-Saharan Africans sit in board a boat during a rescue operation by the Italian Finance Police vessel Di Bartolo off the coast of Sicily
Flüchtlinge auf einem Boot – REUTERS

Eines der großen alten Arbeiterlieder beginnt mit der Zeile „Wacht auf, Verdammte dieser Erde, die stets man noch zum Hungern zwingt!“. Es ist dies die Klage über Hunger, Ausbeutung und Elend; und es reimt sich dort auf das „letzte Gefecht“ der Kampf um „das Menschenrecht“. Man hört sich heute die „Internationale“, je nachdem, wie man weltanschaulich gestimmt ist, nostalgisch lächelnd oder verdrießlich grinsend an. Nostalgie und Grinserei vergehen einem schnell, wenn man das Lied aus dem 19. Jahrhundert löst und ins 21. Jahrhundert stellt.

Die Verdammten dieser Erde – es sind heute die Flüchtlinge. Sie fliehen vor Bürgerkrieg und Folter, vor Hunger und absoluter Armut; ausgeschlossen aus der Welt, in der ein Fünftel der Weltbevölkerung vier Fünftel aller Reichtümer verbraucht, lockt sie die Sehnsucht nach einem Leben, das wenigstens etwas besser ist. Die Ausgeschlossenen drücken sich an die Schaufenster, hinter denen die Verprasser des Reichtums der Erde sitzen. Der Druck vor den Schaufenstern, in die Schaufenster und in die Räume des Wohlstands wird immer stärker.

Im Mittleren Osten ist die Hölle los. Die Terrororganisation, die sich Islamischer Staat nennt, verfolgt Christen, Jesiden und Muslime auf grausame Weise. Was sollen die Menschen machen – sie müssen fliehen, wenn sie nicht massakriert werden wollen. Die EU versucht, von der Not unbehelligt zu bleiben. Sie schützt sich vor den Flüchtlingen, als wären es Terroristen. Sie sichert ihre Grenzen mit einem Netz von Radaranlagen und Satelliten; mit Hubschraubern und Schiffen, die die Flüchtlingsboote abdrängen; mit einer Grenzschutzagentur, die Frontex heißt; mit einer gewaltigen Mauer aus Paragrafen. Dort, wo das afrikanische Elend und der „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, wie sich Europa selbst nennt, aneinanderstoßen, in Spaniens nordafrikanischen Exklaven Ceuta und Melilla, gibt es auch Mauern, Mauern aus Stacheldraht. Manchmal bleibt daran ein Stück Flüchtling hängen; der Rest des Flüchtlings ertrinkt dann im Mittelmeer.

Ein elendes Recht für die Elenden. Es gibt zwei große Gruppen von politischen Parteien in Europa: die Gruppe der sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien sowie die Gruppe der christlich-konservativen Parteien. Regierungen, die aus diesen Parteien bestehen, haben das europäische Flüchtlingsabwehr-Regime errichtet.

Dieses Regime trägt den Namen der Stadt, in der es beschlossen worden ist: Dublin. Nach diesem Dublin-System ist stets derjenige Staat, den der Flüchtling auf seiner Flucht nach Europa als Erstes betreten hat, für das Asylverfahren und die Aufnahme des Flüchtlings zuständig. Das erste einschlägige EU-Abkommen wurde 1990 in Dublin unterzeichnet; es ist mittlerweile zwei Mal fortgeschrieben worden, man redet heute von Dublin III.

Dieses geltende EU-Recht ist ein Elend, es ist ein elendes Recht für die Elenden. Das System wurde erfunden, um die sogenannten Flüchtlingslasten möglichst auf die Randstaaten der EU abzuwälzen und die Staaten im Zentrum Europas, Deutschland vor allem, zu schonen. Das Dublin-System orientiert sich am Verursacherprinzip: Die Staaten an den EU-Außengrenzen, die es nicht schaffen, ihre Grenzen abzuriegeln, sollen dafür büßen. Es ist dies ein Grundgedanke, der sich um Schutzbedürftigkeit nicht schert. Das Dublin-System bestraft den Staat, der sich bei der Flüchtlingsabwehr nicht abwehrend genug benimmt und seine Grenzen nicht völlig dicht macht: Er ist für die Flüchtlinge zuständig, er muss für sie sorgen. Es ist ein schweinisches System, ein Aufruf zu möglichst brutaler Flüchtlingsabwehr. [...]

Die „Willkommenskultur“ der EU. Den sozialistischen und den sozialdemokratischen Regierungen in Europa muss man, wenn sie die perfide Dublin-Verordnung fortschreiben wollen, den Text der „Internationale“ auf den Tisch legen. Und denjenigen Regierungen in Europa, die von christlich-konservativen Parteien getragen werden, muss man einen mahnenden biblischen Satz ganz obenauf in die Konferenzmappe legen: „Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan!“ So sagt es Jesus, so steht es beim Evangelisten Matthäus. Die Bibel ist ein Flüchtlingsbuch, die Aufnahme von Flüchtlingen ist in biblischen Erfahrungen tief verwurzelt. Eine der ältesten Rechtsnormen, das alttestamentliche Fremdenrecht, ist bei den europäischen Regierungen in Vergessenheit geraten. [...] Wenn es bei der Rettung des Euro so kläglich wenig Einsatz gegeben hätte wie bei der Rettung von Flüchtlingen: Es gäbe den Euro schon längst nicht mehr. Der EU-Grenzschutzagentur Frontex ist ein Miniatur-Rettungsprogramm, Triton, aufgepfropft worden. Nach der Flüchtlingskatastrophe vom April 2015 wurde dieses Programm ein wenig aufgeblasen. Man will nicht viel Geld dafür ausgeben, aber so tun, als täte man was.

Das ist, so klagt die Hilfsorganisation Pro Asyl zu Recht, „Flüchtlingspolitik mit Todesfolge“. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete EU war und ist nicht gewillt, die Kosten für das grandiose Rettungsprogramm Mare Nostrum zu übernehmen; es wurde mit Jahresablauf 2014 eingestellt; es hat hunderttausend Flüchtlinge gerettet. 108 Millionen Euro jährlich würde die Fortsetzung des Programms kosten (das Gesamtvolumen des EU-Haushalts lag 2013 bei 144 Milliarden Euro, das Gesamtvolumen der Haushalte der EU-Mitgliedstaaten bei 6400 Milliarden Euro) – eine Investition, die Menschen rettet. Aber diese Menschen hätte man ja dann, so denkt wohl mancher im Stillen, am Hals; die Geretteten müsste man aufnehmen und beherbergen. Absaufen lassen ist billig. [...]

Die EU-Politik hätte die Mittel und die Möglichkeiten, die Flüchtlinge zu retten, die, z. B., der Hölle in Syrien und Libyen entkommen sind; aber man lässt sie ertrinken. Ihr Tod wird hingenommen, er wird in Kauf genommen. Der Tod der Flüchtlinge ist Teil der europäischen Abschreckungsstrategie. Europa schützt sich vor Flüchtlingen mit toten Flüchtlingen. Diese Europäische Union tötet. Sie tötet durch Unterlassen, durch unterlassene Hilfeleistung. Die EU-Flüchtlingspolitik gilt als erfolgreich, wenn möglichst wenige Flüchtlinge Europa erreichen. [...] Es gibt in der EU keine einheitlichen Kriterien für die Anerkennung von Flüchtlingen; es gibt nichts, was den Namen Schutzkultur (das ist ein besserer Ausdruck als die abgelutschte „Willkommenskultur“) verdienen könnte. [...]

Die vergangenen fünfundzwanzig Jahre waren verlorene Jahre, sie waren die Zeit der Agonie der Flüchtlingspolitik – zukunftsverhindernd für Europa, tödlich für die Flüchtlinge. Die Ansätze zu einer gestaltenden Flüchtlingspolitik wurden weggeräumt, weil die Abwehr ja zu funktionieren schien. [...] Eine EU-Konferenz im finnischen Tampere kam schon 1999 zu der Erkenntnis, dass eine Politik des Einmauerns nicht funktionieren könne. Diese Konferenz propagierte zwar auch ein Modell der Festung Europa, aber eines mit Zugbrücken. Die Zugbrücken wurden dann jedoch nie heruntergelassen. Mit einer „Aktion Zugbrücke“ könnte eine neue Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beginnen. Jetzt muss man wieder über die Konzepte und Vorschläge reden, über die man schon vor 25 Jahren hätte reden können: über die Eröffnung legaler Zugangswege nach Europa; also auch über eine Einwanderung nach einem Punktesystem und über Aufnahmequoten in den einzelnen EU-Staaten, die sich an Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft orientieren.

Es braucht neue Regeln. Zu den klugen, aber von der Politik seinerzeit beiseitegeschobenen Konzepten gehörte vor allem das fabelhafte Manifest der 60, die große Schrift, in der sechzig deutsche Wissenschaftler aller Fachrichtungen 1994 für eine quotierte Einwanderung warben und Regeln dafür vorstellten. Erstens: Flüchtlinge, die in Transitländern Schutz gefunden haben, brauchen europäische Hilfe. [...]

Zweitens: Es muss halbwegs sichere Fluchtrouten geben, halbwegs sichere Wege ins europäische Asyl. Noch mehr Überwachung der Außengrenzen, noch mehr Bekämpfung der Schleuser, noch mehr „Push-backs“ – das ist keine Lösung. Push-backs sind Polizeiaktionen, bei denen Flüchtlinge, die mit ihren Booten schon auf griechischen Inseln angelandet sind, rechtswidrig wieder aufs offene Meer zurückgeschleppt werden. Sie sind eine Schande für Europa. Auslagerung des Flüchtlingsschutzes in nordafrikanische Staaten? Es besteht die Gefahr, dass rechtsstaatliche Standards dort nicht eingehalten werden, dass das zu einer „Aus den Augen, aus dem Sinn“-Politik führt und die in diesen Lagern als schutzbedürftig Anerkannten in Europa nicht aufgenommen werden.

Drittens: Das sogenannte Dublin-System wird ersatzlos abgeschafft. Stattdessen gilt in Europa künftig das Prinzip der einmaligen freien Wahl. Jeder Flüchtling, der nach Europa flieht, kann selbst entscheiden, in welchem Land er Asyl beantragen und Schutz finden will. Im bisherigen Dublin-System beschäftigen sich die Ausländer- und Asylbehörden kaum noch damit, ob und welche Asylgründe vorliegen, sondern vor allem damit, in welches EU-Land der Flüchtling als Erstes eingereist ist, um den Flüchtling dann wieder dorthin abzuschieben. Das bisherige EU-Asylsystem gleicht also einem gewaltigen Menschen-Verschiebebahnhof. Ein Großteil der Energie von Behörden und Anwälten wird von diesem Abschiebungszirkus samt Abschiebehaft absorbiert. Weil die Behörden überlastet sind, schaffen sie die Abwicklung der Abschiebung nicht in den grundsätzlich dafür vorgesehenen sechs Monaten. Dann aber dürfen die Flüchtlinge erst einmal dort bleiben, wo sie sind. Das Bürokratie-Monster tanzt also wie wild – und hilft niemandem. Die Umsetzung des Prinzips, das Asylland als Flüchtling frei auswählen zu können, klingt utopisch, ist aber praktisch und vernünftig: Die Randstaaten Europas – Italien, Griechenland etc. – stellen jedem Flüchtling, der nicht dort bleiben will, Durchreisepapiere in das Land seiner Wahl aus. Im EU-Land der Wahl wird dann geprüft und rasch entschieden; ein Asylantrag in einem anderen EU-Staat kann nicht mehr gestellt werden. Im Aufnahmeland wird für den Flüchtling und seine Familie umfassend gesorgt: Dort gehen die Flüchtlingskinder in Kita und Schule, dort lernen die Flüchtlinge die Sprache, dort dürfen sie alsbald arbeiten.

Viel Energie für Bürokratie. Viertens: An die Stelle der Flüchtlingsabschreckungspolitik, die die einzelnen EU-Staaten, auch Deutschland, praktiziert haben, muss eine gute Sozialpolitik treten. Die Abschreckungspolitik war und ist ebenso inhuman wie erfolglos: Arbeitsverbot; elend lange Wartezeiten auf einen Sprachkurs; Sachleistungen statt Bargeld; Einschränkungen der Bewegungsfreiheit durch eine sogenannte Residenzpflicht; gesundheitliche Unterversorgung, angeordnet durch das „Asylbewerberleistungsgesetz“; der Zwang, in Massenunterkünften zu wohnen. Wer aus seinem Heimatland vor Verfolgung und Krieg flieht, lässt sich von solchen Erschwernissen nicht abschrecken. Diese Maßnahmen haben vor allem soziale Probleme im Aufnahmeland geschaffen.

Fünftens: Flüchtlinge wohnen künftig in Wohnungen, nicht in Verschlägen. Massenunterkünfte sind auf längere Dauer menschenunwürdig. Die Gemeinschaftsunterkünfte, in die Flüchtlinge nach der Erstaufnahme verteilt werden, sind überbelegt. Die Wohnparzellen sind oft nur mit Bauzäunen abgetrennt. Das Wohnen in Gemeinschaftsunterkünften wird zum Stigma für die Kinder. [...]

Sechstens: Richtlinien für Kinder im Asylverfahren gibt es bisher nicht. Kinderspezifische Fluchtgründe spielen heute keine Rolle: also Zwangsverheiratung, Zwangsrekrutierung als Kindersoldaten, Kinderprostitution. Der derzeitige Umgang mit Flüchtlingskindern verstößt massiv gegen die UN-Kinderrechtskonvention als in Deutschland und Europa geltendes Recht. [...]


Eine neue Schutzkultur. Eine solche, eine gute neue Flüchtlingspolitik könnte heute eine Politik mit der Bevölkerung sein, nicht gegen sie. Angesichts der Elendsbilder aus Syrien und dem Irak gibt es eine Welle der Hilfsbereitschaft. In Deutschland, in dem Land, in dem vor 25 Jahren die Flüchtlingsheime brannten und das alte Asylgrundrecht billig beerdigt wurde, in ebendiesem Land wächst eine anrührende Solidarität mit Flüchtlingen. Gewiss: Hetze und Ausländerhass sind nicht verschwunden. Noch immer gibt es Anschläge auf Asylbewerberheime. Aber die Empörung über solche Anschläge ist größer als früher. Es zeigt sich heute viel klarer, wer wo steht. Damals, vor 25 Jahren, konnten die Agitatoren gegen Ausländer und Flüchtlinge noch glauben, sie verträten eine schweigende Mehrheit, die ohne Einwanderer und ohne Flüchtlinge leben möchte. Wer heute nicht blind oder blöd ist, weiß, dass das nicht geht. Es mag noch nicht die große Mehrheit der Bevölkerung sein, die eine Schutzkultur propagiert. Aber die Menschen, die Flüchtlinge und Einwanderer willkommen heißen und ihnen die entsprechende Unterstützung zukommen lassen wollen, sind gewiss zahlreicher als die Pegidisten, die sich, vergeblich, ein Deutschland und ein Europa der Fünfzigerjahre zurückwünschen. [...]

Viele Flüchtlinge sind gut und sehr gut ausgebildet. Migranten haben, wenn sie denn einmal in ihrem Gastland arbeiten, den Ruf, beweglich, intelligent, offen, widerstandsfähig, risikobereit und sprachgewandt zu sein. Es wird auch darauf hingewiesen, dass Migranten Vermittler sozialen Fortschritts in ihren Herkunftsländern sein können. Kehren Migranten mit den Erfahrungen, die sie in Europa gewonnen haben, in die alte Heimat zurück, kann sich für diese der ursprüngliche Braindrain in einen Braingain verkehren, in einen Zuwachs an Erfahrung, Wissen und Geld. Es wird Zeit, dass europäische Politiker Migration als zivilisatorische Notwendigkeit begreifen und danach handeln. Der Kaiser, der in Max Frischs gleichnamigem Stück die chinesische Mauer bauen lässt, tut dies, wie er sagt, „um die Zukunft zu verhindern“. Dieser Kaiser hat in Europa seine Kommissare. Sie müssen abgesetzt werden. Europa braucht keine Abwehrkommissare und keine Abwehrminister. Europa braucht Einwanderungsminister und Einwanderungsbürgermeister. [...]

Ein Ende der Gleichgültigkeit. Die Menschen in ganz Deutschland, in ganz Europa sehen tagtäglich die grauenvollen Bilder aus Syrien und dem Nordirak, sie sehen die entsetzlichen Bilder aus Lampedusa und dem Mittelmeer. Das Elend der Flüchtlinge ist so nahe gerückt – und es fasst so viele Europäer ans Herz. Und weil das so ist, fassen sich die Menschen zumal in Deutschland an den Kopf, dass ihr Land, eines der reichsten Länder der Erde und eine der besten Bürokratien der Welt, nicht in der Lage sein soll, sich um 300.000 oder 400.000 Flüchtlinge gut und fürsorglich zu kümmern. Es ist Zeit, sich auf Sankt Martin zu besinnen, einen der Schutzheiligen Europas. Es ist Zeit, die Klöster und Kirchen für Flüchtlinge aufzumachen, es ist Zeit, die Herzen für Schutzsuchende zu öffnen und die Haushaltspläne aufzustocken. Es ist Zeit, die Globalisierung der Gleichgültigkeit zu beenden.

Steckbrief

Heribert Prantl, Jahrgang 1953, hat Rechtswissenschaften, Geschichte und Philosophie studiert.

Seit 1995 leitet er das Ressort Innenpolitik der „Süddeutschen Zeitung“ und seit 2011 ist er dort Mitglied der Chefredaktion.

Die Flüchtlingspolitik gehört seit jeher zu seinen großen Themen; er ist Autor zahlreicher Leitartikel und Kommentare, Prantl hat auch mehrere politische Bücher verfasst; dafür wurde er unter anderem mit dem Geschwister-Scholl- und mit dem Kurt-Tucholsky-Preis ausgezeichnet.

Seine Streitschrift „Im Namen der Menschlichkeit. Rettet die Flüchtlinge!“ ist soeben im Ullstein Verlag (32 Seiten, €4,10) erschienen.
Sueddeutsche

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.05.2015)

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