Die "Ocean Viking"-Krise ist gelöst - das Grundproblem bleibt

OCEAN VIKING via REUTERS
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Die Migranten dürfen nach mehr als zwei Wochen in Malta an Land und werden von dort in sechs EU-Staaten gebracht. In Italien machte sich die schon einmal beschlagnahmte „Mare Jonio“ erneut auf den Weg.

Nach zwei Wochen auf hoher See ist es am Freitag zu einer Lösung für die 356 Migranten an Bord des Rettungsschiffes "Ocean Viking"gekommen. Maltesische Marineschiffe werden die Migranten nach La Valletta führen. Sie sollen dann von Frankreich, Deutschland, Irland, Luxemburg, Portugal und Rumänien aufgenommen werden, wie die Behörden Maltas am Freitag mitteilten.

Frankreich allein werde 150 Migranten aufnehmen, twitterte der französische Innenminister Christophe Castaner am Freitag. "Zusammen haben wir eine europäische Lösung gefunden", so Castaner.

EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos begrüßte die Initiative Maltas und sein Engagement für eine Lösung "im Geist der Solidarität und Verantwortung". Die Landung der "Ocean Viking"-Migranten sei das Resultat der "intensiven Koordinierung der EU-Kommission und der konstruktiven Kontakte zu den EU-Mitgliedsstaaten", verlautete aus Brüssel. Avramopoulos drängte auf eine rasche Umverteilung der auf Malta gelandeten Migranten.

Zwei Wochen langwierige Verhandlungen

Seit zwei Wochen befanden sich die Flüchtlinge an Bord des von den Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen (MSF) und SOS Méditerranée betriebenen Schiffes. MSF begrüßte die bevorstehende Landung der "Ocean Viking"-Migranten, beklagte jedoch langwierige Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten, um eine Lösung für die Geretteten zu finden. "Sind wirklich zwei zermürbende Wochen notwendig, um diese Geretteten an Land zu bringen? Es handelt sich um Personen, die aus verzweifelten Zuständen in ihren Herkunftsländern geflüchtet sind und schrecklichen Missbrauch in Libyen erlitten haben", so Jay Berger, MSF-Koordinator an Bord der "Ocean Viking".

Es bleibt aber bei einer der vielen Einzellösungen. Ein Konzept für zukünftige ähnliche Fälle gibt es weiterhin nicht. Dazu sind die EU-Länder viel zu zerstritten. Auch eine „Koalition der Willigen“ wurde vorerst nicht weiter verfolgt.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini begrüßte am Freitag, dass die "Ocean Viking"-Migranten nicht in seinem Land gelandet seien. Solange er noch Innenminister sei, werde er sich dafür einsetzen, dass Rettungsschiffe nicht in Italien eintreffen. Die Odyssee des spanischen Schiffs "Open Arms" war erst in der Nacht auf Mittwoch nach fast drei Wochen zu Ende gegangen. Die Migranten landeten auf Lampedusa. Das Schiff wurde vorläufig beschlagnahmt.

Die Hilfsorganisation „Mediterranea" schickt indes erneut ihr Schiff "Mare Jonio" aufs Mittelmeer. Das Schiff mit italienischer Flagge war im Mai von den sizilianischen Justizbehörden beschlagnahmt worden. An Bord befinden sich 22 Crewmitglieder, teilte die Organisation am Freitag mit.

Italiens Innenminister Salvini, der einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik vertritt und die Aufnahme von Migranten drastisch begrenzen will, hatte zuletzt immer wieder gegen die an der Seenotrettung beteiligten Hilfsorganisationen Stimmung gemacht. Rettungsschiffen, die in Italien eintreffen, droht die Konfiszierung und eine hohe Geldstrafe.

(APA/dpa/AFP)

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