ÖVP bleibt bei Gesamtschule hart: "15 Prozent heißt 15 Prozent"

Der Ruf nach einer Ausweitung der Gesamtschule von SPÖ, Grünen und der Vorarlberger ÖVP verhallt.

OeVP-KLUBKLAUSUR IN BAD LEONFELDEN: LOPATKA
OeVP-KLUBKLAUSUR IN BAD LEONFELDEN: LOPATKA
APA/BARBARA GINDL

Die ÖVP pocht angesichts der Änderungswünsche von SPÖ, Grünen und der Vorarlberger Landespartei weiterhin auf die vereinbarte Deckelung bei Modellversuchen zur Gesamtschule. "15 Prozent heißt 15 Prozent, das muss die SPÖ auch zur Kenntnis nehmen", deponierte Klubchef Reinhold Lopatka zum Abschluss der Klubklausur in Bad Leonfelden.

"Menschen sind verschieden, daher ist es auch richtig, ein differenziertes Schulsystem zu haben", betonte der Klubchef.

Die Grünen, auf deren Zustimmung die Koalition bei der Umsetzung dieses Teils der Bildungsreform wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit angewiesen ist, fordern eine Ausdehnung der Obergrenze. Auch die Vorarlberger ÖVP will sich nicht damit zufriedengeben, dass maximal 15 Prozent der Schulstandorte und Schüler in einem Bundesland in eine Gesamtschul-Modellregion eingebunden werden dürfen.

Den Grünen hatte Lopatka allerdings bereits am Mittwoch ausgerichtet, dass sie kein "Monopol auf Zweidrittelmehrheiten" hätten und der FPÖ angeboten, auch mit ihr zusammenzuarbeiten, "wenn die Freiheitlichen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen".

(APA)

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