Deutschpflicht in Schulen: Bund erteilt Linz Absage

Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wertet die Deutschpflicht als Eingriff in das Privatleben der Schüler.

(c) Clemens Fabry

Der Bund lehnt eine Deutschpflicht in den Schulpausen ab, wie aus einer Stellungnahme des Bundeskanzleramtes hervorgeht. Die schwarz-blaue Koalition in OÖ hatte per Resolution vom März eine entsprechende Änderung im Schulunterrichtsgesetz gefordert. Im eigenen Bundesland kann es nämlich nur ein Bekenntnis zu Deutsch mit freiwilliger Aufnahme in die Hausordnungen geben

Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wertet laut der Stellungnahme die Deutschpflicht als "Eingriff in das Privatleben der Schülerinnen und Schüler". Der Deutsch-Lehrplan in Volksschulen sehe ausdrücklich vor, dass "jede Abwertung der Herkunftssprachen" der Kinder zu vermeiden sei, heißt es in dem Schreiben. In höheren Schulstufen werde die Mehrsprachigkeit als wertvolle Ressource angesehen.

Für die Grünen ist es nun amtlich, dass Schwarz-Blau mit der Deutschpflicht gescheitert sei. Klubobmann und Bildungssprecher Gottfried Hirz fühlt sich durch die Stellungnahme des Bundes bestätigt: "Für uns war dieser Vorstoß immer populistisch, pädagogisch kontraproduktiv und rechtlich bedenklich."

(APA)

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