Länder stellen 1600 Lehrer zu viel an

Die meisten Länder überziehen die Planstellen. Am meisten überzieht das kleinste Bundesland. Die Neos orten einen Strickfehler im System.

(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Die meisten Bundesländer überziehen weiter die Planstellen für die Lehrer an den allgemeinbildenden Pflichtschulen (Volksschulen, Hauptschulen, Sonderschulen, Polytechnische Schulen). Insgesamt wurden im Schuljahr 2016/17 die rund 61.000 genehmigten Planstellen um 1600 überschritten, zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP).

Insgesamt verursachten diese Überziehungen Kosten von 104 Millionen Euro. Davon trugen die Länder rund zwei Drittel selbst, ein Drittel der Zusatzkosten übernahm der Bund. Gegenüber dem Jahr davor gingen sowohl Überschreitung als auch Kosten etwas zurück: 2015/16 wurde noch um rund 1900 Planstellen bzw. rund 123 Millionen Euro überzogen.

Die höchste Überziehung leistete sich mit Vorarlberg das nach Lehrerstellen zweitkleinste Bundesland: Auf das Ländle entfiel mit 500 überschrittenen Planposten fast ein Drittel des Gesamtüberzugs in Österreich.

"Strickfehler im System"

Für Neos-Chef Matthias Strolz offenbart sich hier ein "Strickfehler im System": "Jedes Jahr stellen die Länder mehr Lehrerinnen und Lehrer an, als sie eigentlich dürften. Die Finanzierung wird ohne groß zu überlegen an den Bund abgewälzt, der aber wiederum aufgrund des Kompetenz-Wirr-Warrs nichts dagegen unternehmen kann. Steuerungsvorgaben an die Länder verpuffen so, Gelder versickern mitunter im System."

Dazu komme noch, dass die nötigen Mehrkosten nicht im Budget abgebildet seien. Im Gegensatz zu bisherigen Voranschlägen komme die Zahl der Planstellen darin nicht mehr vor. Der Transferbetrag für die Lehrer an die Länder werde mit knapp vier Milliarden Euro vielmehr praktisch gleichgehalten.

(APA)

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