„Finanzieller Notstand in Schulen wird sich zuspitzen“

Die Neos warnen vor einer neuen Budgetlücke.

Im Bildungsbudget könnte erneut eine Lücke entstehen.
Im Bildungsbudget könnte erneut eine Lücke entstehen.
Im Bildungsbudget könnte erneut eine Lücke entstehen. – APA/HANS PUNZ

Wien. Im Bildungsbudget könnte erneut eine Lücke entstehen. Davor warnen die Neos und beziehen sich auf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Bildungsministerin Iris Rauskala. Laut der werden die Ausgaben für die Schule steigen. Sie werden „aller Voraussicht nach über den im Bundesfinanzrahmengesetz vorgesehenen Beträgen liegen“.

Das wäre nicht das erste Mal. Im Bildungsbudget klaffte bis 2018 immer wieder eine „strukturelle Lücke“. Diese entstand ursprünglich durch die vorerst nicht vollständige Abgeltung von Gehaltssteigerungen der Lehrer – so sollte das Ressort zu Einsparungen angehalten werden. Bedeckt wurde sie dann aber jedes Jahr provisorisch durch Budgetnachschüsse, die aufgrund der immer älter und damit teurer werdenden Lehrer umfassender wurden. Im Jahr 2018 wurde die „strukturelle Lücke“ durch ein höheres Budget dann gestopft.

 

Steigender Personalaufwand

Nun könnte sie sich wieder auftun. Grund dafür sind die steigenden Personalaufwendungen in den Jahren 2020 bis 2022. Die Prognosen seien aber vor allem von bildungspolitischen Prioritäten und neuen gesetzlichen Initiativen (wie etwa der Nachmittagsbetreuung) abhängig. Erwartet wird aber eine Überschreitung des Budgets.

Karin Doppelbauer, die Budgetsprecherin der Neos, warnt davor, dass sich der „finanzielle Notstand im Bildungsbereich in den nächsten Jahren massiv zuspitzen wird“. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.08.2019)

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