VSStÖ: Faymann muss sich zu Wort melden

Die roten Studierenden wollen auf dem Parteitag gegen Zugangsbeschränkungen mobilisieren. „Die SPÖ hat offensichtlich zur Gänze vergessen, wofür ihre Basis steht", kritisiert Angelika Gruber vom VSStÖ.

VSStoe Faymann muss sich
VSStoe Faymann muss sich
(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Wien/Thea. Mit Bildern von Bruno Kreisky, Grabkerzen und geknickten Nelken protestierten die roten Jugendorganisationen am Freitag gegen die bevorstehende Einigung der Koalition auf Uni-Zugangsbeschränkungen. Ihre Botschaft: Die SPÖ beerdigt ihre Grundwerte. Angelika Gruber, die für den VSStÖ (Verband sozialistischer Studenten) im Vorsitzteam der österreichischen Hochschülerschaft sitzt, kritisiert ihre Partei scharf: „Die SPÖ hat offensichtlich zur Gänze vergessen, wofür ihre Basis steht und was vor zwei Wochen auf der SPÖ-Bildungskonferenz beschlossen wurde.“ Nämlich, dass man für den offenen Hochschulzugang stehe – und zwar einstimmig.

„Da haben Claudia Schmied und Günther Kräuter genauso wie Andrea Kuntzl, die ja derzeit mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle über Zugangsbeschränkungen verhandelt, die Hand gehoben“, so Gruber. Insofern sei es nun die Aufgabe von Bundeskanzler Faymann, sich in der Debatte zu Wort zu melden. „Er will offensichtlich nicht wahrhaben, dass hier eindeutig etwas gegen die Parteilinie verhandelt wird“, kritisiert Gruber.

 

Aktionismus auf dem Parteitag

Das wird er spätestens beim SPÖ-Parteitag am kommenden Samstag machen müssen. Durch die Einrichtung einer eigenen Arbeitsgruppe konnte die Parteispitze zwar eine Kampfabstimmung über die Studiengebühren verhindern. In Sachen Zugangsbeschränkungen könne sich die Partei aber „auf Gegenwind gefasst machen“, kündigt Gruber an. Aktionismus wird es auf jeden Fall geben – an einer „ausführlichen Diskussion über die Grundwerte der SPÖ“ werde jedenfalls kein Weg vorbeiführen.

Vorerst setzt Gruber aber keine Hoffnungen in ihre Partei: „Offensichtlich ist das momentane Ziel der SPÖ, nur das Schlimmste – in Bezug darauf, was die ÖVP durchsetzen will – zu verhindern.“ Sie ist enttäuscht über die Performance ihrer Partei in der Koalition: „Die aktuellen Verhandlungen über den Uni-Zugang legen den Verdacht nahe, dass die SPÖ der ÖVP aus der Patsche helfen will.“ In den vergangenen zehn Jahren, in denen das Wissenschaftsministerium stets in ÖVP-Hand war, habe es eine stete „Verschlechterung der Studienbedingungen gegeben“. Aber dort „klatschen sie wahrscheinlich schon in die Hände“ ob der bevorstehenden Einigung, so Gruber.

Die SPÖ habe schlichtweg verabsäumt, Alternativen aufzuzeigen. „Was die Medien schreiben und was das schwarze Ministerium hustet, legt nahe, dass sich die Situation durch Zugangsbeschränkungen verbessert.“ Was es aber wirklich bräuchte, wären Investitionen in die Unis, so Gruber.

Zur Person

Angelika Gruber (26) studiert an der WU in Wien und war Spitzenkandidatin des Verbands sozialistischer Studenten bei den ÖH-Wahlen im Jahr 2011. Seither ist sie im Vorsitzteam der Österreichischen Hochschülerschaft. [DAPD]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.10.2012)

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