ÖH-Beitrag: Wohin fließt das Geld?

Mehr als zwölf Millionen Euro stehen der Hochschülerschaft jährlich zur Verfügung. Manches davon versickert. Wie die 500.000 Euro, die ins Café Rosa geflossen sind.

oeHBeitrag Wohin fliesst Geld
oeHBeitrag Wohin fliesst Geld
Audimax – (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Wien. Als studentisches Pendant zum Salzburger Finanzskandal wurde das Café Rosa erst kürzlich bezeichnet. Ein Vergleich, der durchaus legitim ist. Denn die linke ÖH-Spitze der Uni Wien scheint sich mit dem Projekt tatsächlich gehörig verspekuliert zu haben. Geplant war das Café als Freiraum für Studierende, in dem es – das war besonders wichtig – keinen Konsumzwang geben sollte. Die Idee scheiterte. Das Resultat: Rund 500.000 Euro sollen im Café Rosa bereits versickert sein. Und die Kosten steigen weiter. Denn obwohl das Studibeisl bereits seit März 2012 geschlossen ist, sind monatlich 4000 Euro an Miete fällig.

Café Rosa, Plakateklau und Co.: Schmutziger ÖH-Wahlkampf

Die Sinnhaftigkeit des Projekts wurde bereits in der Planungsphase hinterfragt. Der finanzielle Misserfolg hat die Studierenden nun aber endgültig wachgerüttelt. Einmal mehr kam die Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Pflichtmitgliedschaft – von manchen als Zwangsmitgliedschaft bezeichnet – in der Hochschülerschaft auf. Und damit einhergehend stellten sich viele die Frage: „Wozu zahle ich 17,50 Euro im Semester an die HochschülerInnenschaft?“ „Die Presse“ hat sich angesehen, wohin der ÖH-Beitrag der Studierenden tatsächlich fließt:


• Die Finanzen: Das Budget der Hochschülerschaft ist beachtlich. Allein die von der ÖH eingehobenen Beiträge der Studenten summieren sich jährlich auf rund zwölf Millionen Euro. Auch das Unterrichts- bzw. das Wissenschaftsministerium schießt der Hochschülerschaft auf gesetzlicher Basis Geld zu. Konkret handelt es sich dabei um 277.000 Euro. Insgesamt verfügt die ÖH damit über ein jährliches Gesamtbudget von rund 12,29Millionen Euro. Das ist aber noch nicht alles. Abgesehen von den fixen Einnahmen erhält die ÖH diverse Projektförderungen. So unterstützt das Wissenschaftsministerium die von der ÖH durchgeführte „MaturantInnenberatung“ mit rund 140.000 Euro.


• Die Bundesvertretung: Nur ein Bruchteil – konkret sind es 15 Prozent der Einnahmen – gehen an die bundesweite Vertretung der Studierenden. Inklusive diverser zusätzlicher Einnahmen verfügt die Bundesvertretung damit über rund 2,4 Millionen Euro. Über ein Viertel dieses Geldes wird verwendet, um Angestellte zu bezahlen und juristische Beratungen abzudecken. Rund 15 Prozent gehen an die ehrenamtlichen Mitarbeiter, die Verwaltungskosten belaufen sich auf rund neun Prozent. Es zeigt sich: Ein großer Teil des Geldes ist notwendig, um Fixkosten abzudecken. Für Projekte bleibt nur ein Teil. Verhältnismäßig viel Geld wird mit 290.000 Euro für die österreichweite ÖH-Zeitung ausgegeben. Für Info-Broschüren hat die Bundesvertretung 180.000 Euro ausgegeben.


• Die Universitäten: Der Löwenanteil des Geldes geht aber an die einzelnen Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH). Die Institutionen erhalten 85 Prozent des gesamten ÖH-Budgets. Je nach Größe der Uni, FH oder PH gibt es unterschiedlich viel Geld. Die ÖH der Uni Wien erhält als Hochschülerschaftsvertretung der größten Uni des Landes natürlich ein besonders großes Stück des Kuchens. Im Jahr 2012 waren es rund 1,8 Millionen Euro. Das Entscheidende dabei: Die Universitätsvertretungen sind – anders als FH- und PH-Vertretungen – für die Verwendung dieses Geldes selbst verantwortlich. So lässt sich auch der Skandal rund um das Café Rosa erklären. Die ÖH-Vertretung der Uni Wien hat sich eigenständig für das Projekt entschieden – und es finanziert. Der Spielraum der Universitätsvertretungen ist groß. Während sich ÖH der Uni Salzburg etwa dazu entschieden hat, die Zugtickets zur Demonstration gegen den „Akademikerball“ zu bezahlen, fand an der Uni für Bodenkultur ein Sexspielzeug-Bastelkurs statt.


• Die Fakultäten: Auch die Universitätsvertretungen müssen einen Teil des Geldes abgeben. Wie viel ist an den einzelnen Unis unterschiedlich geregelt. An der Uni Wien bleiben 59 Prozent der Einnahmen bei der Universitätsvertretung selbst. Elf Prozent der rund 1,8 Millionen Euro fließen an die einzelnen Fakultäten. Die Unterschiede sind dabei groß: Während die Fakultätsvertretung für evangelische Theologie lediglich 1960 Euro jährlich erhält, gehen an die Fakultätsvertretung für Sozialwissenschaften rund 27.000 Euro. Die restlichen 30 Prozent gehen an die Studienvertretung. Auch hier gilt: Die Studienvertretung entscheidet eigenständig, für welches Projekt das Geld verwendet wird.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.05.2013)

Kommentar zu Artikel:

ÖH-Beitrag: Wohin fließt das Geld?

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen