SPÖ will bei Uni-Politik zurück zu den Wurzeln

In den Uni-Gremien will die SPÖ will wieder die Drittelparität einführen, bei der ÖH-Wahl die Direktwahl. Beim Hochschulzugang bleibt man vage.

SPoe will UniPolitik zurueck
SPoe will UniPolitik zurueck
SPoe will UniPolitik zurueck – (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Zurück in die gute alte Zeit geht die SPÖ beim Thema Universitäten in ihrem aktuellen Wahlprogramm. Unter anderem wird dort die Rückkehr zur unter Herta Firnberg eingeführten Drittelparität in den Uni-Gremien gefordert: Wie im Universitätsorganisationsgesetz 1975 soll "die Mitbestimmung des wissenschaftlichen Personals und der Studierenden an den Hochschulen wieder drittelparitätisch - also aufgeteilt zwischen ProfessorInnen, AssistentInnen und Studierenden mit jeweils einem Drittel der Stimmen - ausgebaut werden".

1975 verloren die Professoren so ihre absolute Mehrheit in den Gremien. Diese errangen sie durch das unter der ÖVP-FPÖ-Regierung eingeführte Universitätsgesetz (UG) 2002 wieder, nach einer Novelle verfügen die Professoren derzeit etwa im Uni-Senat über genau die Hälfte der Stimmen (einen Sitz hält das allgemeine Personal, der Rest verteilt sich zu gleichen Teilen auf Studenten und Mittelbau).

ÖH: Wiedereinführung der Direktwahl

Auch bei anderen Themen wünscht sich die SPÖ eine Rückkehr zur alten Rechtslage - etwa mit der Forderung nach Wiedereinführung der Direktwahl der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Beim Thema Studiengebühren heißt es dagegen lediglich: "Studiengebühren sind keine Lösung" - die Abschaffung der derzeitigen Regelung, die Studienbeiträge für Langzeitstudenten und Studenten aus Nicht-EU-Ländern vorsieht, wird zumindest nicht explizit gefordert.

Vage bleibt man auch beim Thema Hochschulzugang: Einerseits heißt es, dass der Bedarf an zusätzlichen Kapazitäten "ermittelt und diese zielgerichtet ausgebaut werden", Studieneingangs- und Orientierungsphasen "evaluiert, überarbeitet und vereinheitlicht werden, um Knock-Out-Prüfungen zu verhindern". Andererseits wird nur darauf hingewiesen, dass "eine politische Lösung der Studienzugangsprobleme in bestimmten Studienrichtungen, insbesondere durch 'Numerus-Clausus-Flüchtlinge', auf europäischer Ebene erreicht werden muss".

 

(APA)

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