Neuer Termin für ÖH-Wahl braucht Gesetzesänderung

Nach Diskussionen in der Regierung ist ein Termin gefunden: Gewählt wird von 27. bis 29. Mai 2019.

Wien. Terminfindungen sind oft schwierig – die für die ÖH-Wahl 2019 aber offenbar ganz besonders. Die alle zwei Jahre stattfindende Wahl der gesetzlichen Studentenvertretung hat nämlich für Meinungsverschiedenheiten in der türkis-blauen Regierung gesorgt. Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) war, wie die „Presse“ berichtete, für den traditionellen Termin im Mai. Die FPÖ wollte allerdings eine Verschiebung in den Juni. Nun ist ein Kompromiss gefunden: Die nächste ÖH-Wahl soll von 27. Mai bis 29. Mai 2019 stattfinden. Dafür muss aber extra ein Gesetz geändert werden.

Der Wissenschaftsausschuss wird sich am 4. Dezember damit beschäftigen. Eigentlich wird stets an drei aufeinanderfolgenden Tagen (Dienstag bis Donnerstag) gewählt. Im Jahr 2019 sollten das – wie Hochschülerschaft und Ministerium das vereinbart hatten – der 21. bis 23. Mai sein. Andere Termine sind ob der vielen Feiertage schwierig. „Doch dann kam es zur Verschiebung – eine Laune der FPÖ“, so die ÖH-Vorsitzende Hannah Lutz. Er würde, wie Faßmann zuletzt in einem „Profil“-Interview wohl mit ironischem Unterton sagte, „nie annehmen, dass die EU-Wahlen ein Grund“ für die Verschiebungswünsche der FPÖ wären. Die EU-Wahl findet am 26. Mai statt.

So kam man zu dem neuen Termin von 27. bis 29. Mai. Damit wird diesmal von Montag bis Mittwoch gewählt. Dazu braucht es eine Änderung des Hochschülerschaftsgesetzes. Die Hochschülerschaft ist sauer. Die ohnehin meist geringe Wahlbeteiligung werde bei einer Wahl in einer Feiertagswoche nicht unbedingt höher sein, so der Tenor. (APA/j. n.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.11.2018)

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