Links oder nicht? Koalitionspoker nach der ÖH-Wahl

OeH-WAHL 2015
OeH-WAHL 2015APA/HERBERT NEUBAUER
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Nach langem Warten ist nun das Endergebnis da. Die Weiterführung der linken Koalition ist die wahrscheinlichste Variante, aber noch nicht fix.

Die ÖH-Wahl ist geschlagen. Die rund 325.000 Studierenden an den Unis, Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatuniversitäten haben entschieden. Und nach langem Warten ist, wie "Die Presse" direkt aus der Bundeswahlkommission erfuhr, auch das Endergebnis da.

Platz eins geht wie auch schon bei der Wahl 2013 an die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG). Sie erreichen 26,72 Prozent und damit 16 der 55 Mandate. Auch die grünen Studierenden der GRAS hatten Grund zur Freude. Sie legten im Vergleich zur vorigen Wahl 2013 deutlich zu und jubeln über 20,06 Prozent und zwölf Mandate. Weniger glücklich ist der rote VSStÖ. Trotz eines intensiven Wahlkampfes wurde es mit 14,95 Prozent und acht Mandaten nur Platz drei.

Linke Koalition wahrscheinlich, aber nicht fix

Die Fachschaftslisten (FLÖ), die vom früheren indirekten Wahlmodus profitierten, verloren deutlich. Mit 12,67 Prozent landeten sie auf Platz vier. Knapp dahinter die pinken Junos. Sie haben das Ergebnis von 2013 fast verdoppelt - auf 11,20 Prozent. Das macht sechs Mandate. Unter dem neuen Wahlmodus litt auch die FH-Fraktion FEST ganz besonders. Sie erzielt 4,06 Prozent und wird statt bisher 14 Mandaten nur noch zwei haben.

Jeweils ein Mandat geht an die Satirefraktion "Die Liste" (2,36 Prozent), den Ring freiheitlicher Studenten (2,46 Prozent), den Kommunistischen Studierendenverband Linke Liste (2,52 Prozent) und auch an den KSV (2,31 Prozent). Als einzige Fraktion deutlich nicht geschafft hat es die Fraktion Stulife, die sich besonders an ausländische Studierende richtete. Sie landete bei 0,68 Prozent.

Gute Ausgangsposition für Linke

Die Mandatsverteilung ist eine gute Ausgangsposition für eine neuerliche linke ÖH-Koalition. "Linke Mehrheit schalalalala" war am Wahlabend immer wieder zu hören. GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST kommen gemeinsam auf 29 Mandate. Springt eine der Fraktionen ab, dann platzt diese Variante. Theoretisch ist auch eine andere Koalition möglich.

Die AG könnte gemeinsam mit der parteiunabhängigen FLÖ und den pinken Junos koalieren. Fraglich ist, ob die FLÖ das will. Am Wahlabend wollten sie das im Gespräch mit der "Presse" jedenfalls nicht ausschließen: "Wir schließen nur eine Fraktion aus und das ist der RFS. Reden werden wir ansonsten über alles", sagt Spitzenkandidat Philip Flacke. Nachsatz: "Alles andere wäre ja auch schlecht für unsere Verhandlungsposition."

Spätestens bis zur konstituierenden Sitzung Ende Juni muss klar sein, wer mit wem zusammenarbeiten möchte.

Auf einen Blick

Zur ÖH-Wahl waren heuer insgesamt 325.000 Studierende aufgerufen. Nach zwölf Jahren wählten auch die Studenten an Pädagogischen Hochschulen und Privat-Unis wieder zum selben Termin wie die Uni-Studenten. Jene an den Fachhochschulen waren überhaupt erstmals zum regulären Wahltermin dabei.

Nach einer Reform wurde das Studierendenparlament – also die ÖH-Bundesvertretung – heuer wieder direkt gewählt. Es gab drei Wahlzettel: für die Studienrichtungsvertretung, die Hochschulvertretung und die Bundesvertretung. Davor richteten sich die Mandate im Studierendenparlament danach, wie an den einzelnen Hochschulen gewählt wurde. Das hatte auch zur Folge, dass Stimmen unterschiedlich viel wert waren – an kleinen Unis waren Mandate „billiger“ als an großen.

Das Studierendenparlament wurde mit der Reform deutlich verkleinert. Statt zuletzt 100 Sitzen gibt es nun 55.

(j.n.)

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Kommentare

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