ÖH-ABC: Briefe, (Ohn-)Macht und Skandale

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Alle

Alle Studierenden sind automatisch Mitglieder der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Sie ist die gesetzliche Vertretung der Studierenden. Das freut nicht jeden (siehe Z).

(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Brief

Dieses Jahr darf zum zweiten Mal per Brief gewählt werden. 2015 rettete nur die Briefwahl die Wahlbeteiligung (25,9 Prozent) vor einem neuen Tiefststand. Das schwächt die Verhandlungsposition und die Legitimation der ÖH (siehe M).

(c) Clemens Fabry
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Café Rosa

Das pleitegegangene Studibeisl ist inzwischen kein Wahlkampfthema mehr - war es aber bei den vergangenen ÖH-Wahlen. 500.000 Euro sind in dem Lokal versickert - nicht der einzige ÖH-Skandal (siehe S).

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Ergebnis

Das Ergebnis wird dieses Mal aus verschiedenen Gründen spannend. Unter anderem, weil die FEST - bisher Teil der linken Viererkoalition - dieses Jahr nicht mehr bundesweit antritt. Damit könnten die Karten neu gemischt werden.

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Fraktionen

Stärkste Fraktion war bei der vorigen Wahl die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft, ihr fehlten aber die Koalitionspartner (siehe Q). Es folgten die unabhängigen Fachschaftslisten und die einstige FH-Fraktion Fest, der rote VSStÖ, die grün-alternative Gras und die Jungen Liberalen.

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Historie

Im November 1946 wurde erstmals die ÖH gewählt. Drei Viertel der Studierenden gingen damals zur Wahl. Jahrzehnte dominierte die ÖVP-nahe Studentenunion ÖSU, aus der die heutige AG hervorging. In den vergangenen Jahren gab es stets linke Koalitionen (siehe Q).

Im Bild: Ausschnitt aus der Broschüre 60 Jahre ÖH.

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Information

Die ÖH bietet diverse Beratungsmöglichkeiten an – von Miete über Soziales bis zur Studienwahl. Sie betreibt zudem die Wohn- und Jobplattform schwarzesbrett-oeh.at.

Screenshot
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Macht

Auf Ebene der Studienrichtungen bzw. der Unis hat die ÖH einiges Mitbestimmungsrecht: Studentenvertreter reden etwa bei den Curricula mit. Auch im Uni-Senat sind die Studierenden vertreten.

(c) Clemens Fabry
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Ohnmacht

Auf politischer Ebene ist die ÖH ein Leichtgewicht. Auch wenn die Studentenvertreter einen guten Draht zum Wissenschaftsminister haben, werden sie bei Themen wie Zugangsbeschränkungen nicht gehört. Einziger größerer Erfolg in den vergangenen Jahren: das neue Wahlrecht (siehe R).

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Polit-Karriere

Die ÖH hat den Ruf, ein Sprungbrett für die Politik zu sein. Bundeskanzler Christian Kern war im VSStÖ, genauso wie viele seiner Mitarbeiter. Neos-Chef Matthias Strolz war ÖH-Vorsitzender in Innsbruck, Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) ÖH-Chef der WU.

(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)
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Quartett

Die Stimmung in der linken Viererkoalition ist dem Vernehmen nach nicht mehr besonders gut. Mit den basisdemokratischen Entscheidungen der Gras dürften offenbar nicht nur die Grünen selbst ihre Probleme haben (Stichwort: Grüne Studierende).

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Reform

Neben der Briefwahl (siehe B) wird seit der vergangenen ÖH-Wahl die Bundesvertretung wieder direkt gewählt. Zuvor wurde diese indirekt nach einem komplizierten System beschickt, das unter der schwarz-blauen Regierung eingeführt wurde.

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Skandale

Immer wieder gibt es Kontroversen, was die ÖH angeht. Nicht nur das Café Rosa (siehe C) brachte der ÖH Negativschlagzeilen. Auch, dass die linke ÖH-Spitze der Uni Wien Aussendungen für linke Organisationen finanzierte, sorgte für Kritik. Und zuletzt: die judenfeindliche Facebookgruppe der AG am Juridicum.

(c) APA/HERBERT P.OCZERET (HERBERT P.OCZERET)
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Twitter

Die ÖH ist in den sozialen Medien ziemlich präsent, etwa als @bundesoeh. Die ÖH-Vertreter twittern bisweilen auch Minister Reinhold Mitterlehner alias @mitterlehner an.

Screenshot
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Universitäten

An einzelnen Unis sind traditionell bestimmte Fraktionen stark: So ist die Uni Wien in der Regel links bzw. grün dominiert, die technischen Unis sind Hochburgen der Fachschaftslisten, die Wirtschaftsuni ist AG-dominiert, und der RFS ist an der Montanuni Leoben stark.

Im Bild: Die Uni Wien.

(c) Fabian Hainzl
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Wahlberechtigung

Wer mitwählen möchte, muss bis zum 28. März inskribiert haben. An manchen Hochschulen wird ein Wahltag vorgezogen, um auch die berufsbegleitenden Studierenden zu erwischen.

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Zwangsbeiträge

19,20 Euro pro Semester sorgen immer wieder für Diskussionen. Die Rede ist vom ÖH-Beitrag. Da alle Studenten Mitglieder der ÖH sind, müssen auch alle zahlen. Gegner sprechen von Zwangsbeiträgen.

(c) BilderBox (Erwin Wodicka)
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