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Rechtsruck? Linksruck?

Der Denker, der aus ÖAAB und CV ein vernünftiges Programm machen könnte, ist noch nicht geboren.

Wenn einer den Grünen zu rechts und den Blauen zu links ist, könnte man zunächst einmal meinen, dass er ziemlich gut liegt. Allerdings wird Michael Spindelegger, der neue ÖVP-Obmann und Vizekanzler, bald bemerken, dass die Sache einen Haken hat: Dass man den einen zu links und den anderen zu rechts ist, bedeutet nicht, dass man Recht hat. Und schon gar nicht, dass man die Mehrheit auf seiner Seite hätte.

Ob die neue Regierungsmannschaft der ÖVP einen Rechts- oder einen Linksruck darstellt, lässt sich schwer sagen. Den Linksruck kann man jedenfalls schwerer argumentieren: Wie mein Kollege Oliver Pink in seinem Mittwoch-Leitartikel treffend schreibt, handelt es sich um eine Art ÖAAB-CV, also nicht gerade das, was man sich unter einem Linksruck vorzustellen hat.

Die ÖAAB-CV-Charakterisierung zeigt zugleich schön, wie obsolet das Links-rechts-Schema in Österreich geworden ist: Der ÖAAB ginge von seinen innenpolitischen Positionen jederzeit als Teil der SPÖ durch, das "Rechte" am CV ist nicht viel mehr als eine krude Spätform von politkatholischer Folklore. Der Denker, der daraus ein vernünftiges Programm machen könnte, ist noch nicht geboren.

Man möchte also nicht in Michael Spindeleggers Haut stecken. Und wenn der Eindruck, den der Vizekanzler gerade bei seinem Auftritt in der ZiB2 gemacht hat, nicht täuscht, möchte das Michael Spindelegger auch nicht sonderlich gern.

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