Paierl: Ein Wirtschaftsminister für wenige Stunden

Zuerst bekniet, dann übergangen: Herbert Paierl.

Paierl
Paierl
(c) APA (Markus Leodolter)

Noch am Sonntagabend war in den Reihen der ÖVP eine zentrale personelle Weichenstellung getroffen: ÖVP-Chef Josef Pröll wird nach dem Abgang von Ursula Plassnik doch nicht ins Außenamt wechseln, sondern wie geplant Finanzminister. Das kleine Manko der fehlenden Erfahrung in Finanzfragen sollte ein „schwarzer“ Staatssekretär ausmerzen. Zusätzlich sollte ein erfahrener Mann das Wirtschaftsressort übernehmen und mit Pröll den ökonomischen Kurs des Landes vorgeben.

Prölls Wunschkandidat für den Posten des Wirtschaftsministers war ein gewisser Herbert Paierl. Mit der Bestellung des langjährigen steirischen Wirtschaftslandesrats hätte sich Pröll einen politischen Profi in sein Team geholt, der auch zu den wenigen Reformkräften seiner Partei zu zählen ist.

Die Sache hatte aber einen Haken – Paierl hatte keine Lust. Seit vier Jahren ist er Unternehmer, seit einem Jahr Vorstand des Mittelstandsfinanzierers UIAG und deshalb nicht verfügbar. Nach einem mehrere Tage dauernden Beknien wurde Paierl aber doch noch weich. Er sagte Pröll zu, Wirtschaftsminister zu werden.

Eine Zusage, die der umtriebige Steirer wohl noch lange bereuen wird. Wenige Stunden später war der Wirtschaftsminister Herbert Paierl nämlich schon wieder Geschichte. Wie der „Presse“ aus hochrangigen ÖVP-Kreisen bestätigt wurde, scheiterte Paierls Bestellung am Widerstand von zwei Landesorganisationen: Oberösterreich und – man höre und staune – der Steiermark. Der Widerstand aus Oberösterreich hatte einen einfachen Grund: Landeshauptmann Josef Pühringer und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl wollten mit Reinhold Mitterlehner ihren Kandidaten im Ministerium am Stubenring sehen. Einen Mann der Wirtschaftskammer und einen Oberösterreicher.

Warum sich die Steirer gegen den Steirer Paierl ausgesprochen haben, kann nur Landeschef Hermann Schützenhöfer beantworten. Dass er sich gegen Paierl ausgesprochen habe, sei „aus der Luft gegriffen“, wie Schützenhöfer gegenüber der „Presse“ beteuert. Paierl sei in den Gesprächen mit Pröll auch „nie ein Thema gewesen“. Eine Version, die wiederum Schützenhöfers Parteikollegen zum Schmunzeln bringt – entweder hätten alle mehr gewusst als Schützenhöfer, oder dieser hätte ein schlechtes Gedächtnis.

Fest steht, dass der neue Wirtschaftsminister nicht Herbert Paierl heißt. Sondern Reinhold Mitterlehner. Kommentar Seite 31

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.11.2008)

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