FPÖ ortet Asylmissbrauch im großen Stil

Johann Gudenus, stellvertretender Parteiobmann der FPÖ, ortet Asylmissbrauch im großen Stil. Tschetschenische Flüchtlinge würden in den Sommermonaten Heimaturlaub machen. Innenressort weiß nichts davon.

Johann Gudenus
Johann Gudenus
(c) APA

Wien/awe. Knapp 40.000 Tschetschenen leben in Österreich. Die meisten von ihnen als Asylwerber oder Flüchtlinge. Zu Recht?

Johann Gudenus, stellvertretender Parteiobmann der FPÖ, bezweifelt das und ortet Asylmissbrauch im großen Stil. Er sagt, dass ihm gesicherte Informationen darüber vorliegen, dass Flüchtlinge „zu Tausenden“ über die Sommermonate und sozusagen auf Urlaub in jenes Land zurückkehren, das sie angeblich politisch verfolgt. Und zwar hochoffiziell mittels Ansuchen um Einreisegenehmigung. Das Innenressort sei gefordert, die Fälle aufzuklären und die Betroffenen auszuweisen.

Gudenus hatte Anfang des Jahres dem umstrittenen Tschetschenen-Präsidenten Ramsam Kadyrow einen Besuch abgestattet und dafür Kritik geerntet.

Im Innenministerium wollte man das von Gudenus behauptete Ausmaß der Reisetätigkeit von Tschetschenen nicht bestätigen – eine solche Reise kann ein Grund für eine Ausweisung sein. Aber: Immer wieder würden Schutzbedürftige aus der Russischen Föderation (der auch Tschetschenien angehört) nachträglich des Landes verwiesen. Zwischen Jänner 2010 und Juni 2012 verzeichnet die Statistik 325 entsprechende Fälle. Allerdings geht aus der Statistik nicht hervor, warum den Betroffenen das Aufenthaltsrecht entzogen wurde.

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