Dönmez: Entschuldigung für "überspitzte Formulierung"

Der Grüne Bundesrat nimmt seine Aussagen über ein "One-Way-Ticket für Erdogan-Anhänger" zurück. Die Parteispitze akzeptiert die Entschuldigung. FPÖ und BZÖ bedauern den Rückzieher.

Doenmez Entschuldigung fuer ueberspitzte
Schließen
Doenmez Entschuldigung fuer ueberspitzte
Doenmez Entschuldigung fuer ueberspitzte – Bruckberger

Der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez hat seine umstrittene Forderung nach "One-Way-Tickets" für jene 5000 Austrotürken, die am Sonntag an einer Solidaritätskundgebung für den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan teilgenommen hatten, zurückgenommen. In einer Aussendung hielt er am Mittwoch fest: "Das von mir verwendete Bild, dass Unterstützer für Erdogan das Land verlassen sollten war eine unglückliche, überspitzt getätigte Formulierung und eine Grenzverletzung. Die Abschiebung von Andersdenkenden kann niemals Grüne Position sein. Ich bedauere daher, dieses Bild verwendet zu haben und nehme es zurück."

Es sei nicht seine Absicht gewesen anzuregen, dass Menschen des Landes verwiesen werden. "Vielmehr geht es mir darum, dass konservative Gesellschaftsentwürfe eines politisierten Islams, welche unseren Grundwerten zuwiderlaufen, in Österreich keinen Platz haben dürfen", meinte Dönmez in seiner Erklärung, in der er das Vorgehen Erdogans gegen die Demonstranten erneut verurteilte.

Konsequenzen vom Tisch

Parteichefin Eva Glawischnig und die Sprecherin der oberösterreichischen Grünen, Maria Buchmayr, akzeptierten Dönmez' Erklärung umgehend.

Glawischnig sei "froh", dass Dönmez seine Aussagen korrigiert habe. Auch "habe ich Verständnis, dass die Debatte um das gewaltsame Vorgehen der Regierung Erdogan gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten starke Emotionen auslöst", so die Parteichefin am Mittwoch. Dennoch gelte es, eine klare Grenze einzuhalten, die in einer Demokratie gegenüber Andersdenkenden nicht überschritten werden darf.

Konsequenzen - etwa ein Parteiausschluss - sind damit vom Tisch, bestätigte ein Sprecher der Grünen Oberösterreich. Absetzen können hätte die Landespartei den Bundesratsmandatar freilich ohnehin nicht. Wie Geschäftsordnungs-Experte Werner Zögernitz erklärte, ist eine Abwahl der vom Landtag entsandten Bundesratsmandatare nicht vorgesehen.

FPÖ und BZÖ bedauern Rückzieher

Während Dönmez sich in den vergangenen Tagen reichlich Kritik gefallen lassen musste, hatte die Wiener FPÖ - wie schon die Bundespartei vor ihr - am Mittwoch Lob für ihn übrig. "Er hat auf erfrischende Art und Weise gesagt, was sich viele denken", meinte der blaue Rathaus-Klubchef Johann Gudenus.

FP-Generalsekretär Herbert Kickl warf den Grünen vor, sich der Diskussion zum Verhältnis von Zuwanderern und westlichen Werten zu entziehen. BZÖ-Chef Josef Bucher meinte: "Offenbar gibt es innerhalb der Grünen keinen Platz für freie Meinungsäußerung."

(APA/Red.)

Kommentar zu Artikel:

Dönmez: Entschuldigung für "überspitzte Formulierung"

Schließen

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen