ÖVP: Pornosperre im Netz für Kinder „denkbar"

Man wolle den Schutz von Kindern verbessern, sagt Generalsekretär Hannes Rauch. Bisher war in Großbritannien und Deutschland von den ÖVP-Schwesterparteien darüber diskutiert worden.

Pornosperre Netz fuer oeVP
Pornosperre Netz fuer oeVP
Pornosperre?

Wien. Am Freitag präsentiert die ÖVP ihr Wahlprogramm. Ein wichtiges Augenmerk wird dabei auf dem Schutz von Kindern liegen. So will die Partei auch darüber nachdenken, ob Internetprovider nicht grundsätzlich zum Sperren pornografischer Seiten verpflichtet werden sollen.
„Wir verfolgen die Debatte mit größter Aufmerksamkeit", sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch mit Blick nach Großbritannien und Deutschland. Der britische Premier David Cameron hatte eine Einigung mit allen großen Internetprovidern verkündet, laut der User ab 2014 prinzipiell nur mehr Zugang zu „familienfreundlichen Inhalten" haben. Halten die Provider sich nicht an diese „moralische Pflicht", sollen sie gesetzlich dazu gezwungen werden.

In Deutschland forderte darauf der CSU-Abgeordnete und Jugendschutzexperte Norbert Geis eine ähnliche Regelung. Auf Pornoseiten dürfe man nur mehr Zugriff haben, wenn der User sein Alter nachweist und sich persönlich anmeldet, verlangte der 74-Jährige (>>>mehr dazu). Damit ist er strikter als Cameron: Im britischen Modell sollen die User mit einer simplen Änderung der Voreinstellungen bei der Installation des Breitbandanschlusses wieder Zugang zu Pornoseiten erhalten können.

„Besonderer Schutz" nötig

Kann die ÖVP den Ideen der beiden europäischen Schwesterparteien etwas abgewinnen und sich eine voreingestellte Pornosperre durch Internetprovider in Österreich vorstellen? „Das ist für mich durchaus denkbar", erklärt Rauch im Gespräch mit der „Presse". „Kinder brauchen besonderen Schutz in unserer Gesellschaft", argumentiert er. Schon bisher habe seine Partei in der Regierung den Jugendschutz durch ein strengeres Strafrecht und bessere Aufklärung vorangetrieben. Die Partei wolle aber nun zusammen mit Experten noch weitere Maßnahmen zum Kinderschutz - wie etwa Pornosperren - überlegen.

("Die Presse", Print-Ausgabe vom 09.08.2013)

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