Kulturbudget: 30 Millionen von Hundstorfer

Sozialminister Hundstorfer greift Kanzleramtsminister Ostermayer unter die Arme. Es handle sich dabei aber um "keine Dauerleistung".

Ostermayer und Hundstorfer
Ostermayer und Hundstorfer
Ostermayer und Hundstorfer – APA

Wien. Kanzleramtsminister Josef Ostermayer kämpft in seinem Ressort ohnehin mit finanziellen Problemen. Daher ist eine nun bekannt gewordene Budgetvereinbarung über eine Millionenhilfe für ihn mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Speziell im Kulturbereich bleiben damit dem seit Dezember 2013 amtierenden SPÖ-Ressortchef drastischere Einschnitte erspart, weil ein roter Parteikollege, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, heuer beim Budget in die Bresche springt. 30 Millionen Euro steuert das Sozialressort im Jahr 2014 für das Kulturbudget bei, wie Hundstorfer der „Presse" erläuterte. Diese finanzielle Hilfe erfolge einmalig für das heurige Jahr, stellte Hundstorfer mit Nachdruck klar, es handle sich um „keine Dauerleistung".

Für die Kultur ist diese Hilfe beträchtlich. Denn Ostermayer hätte sonst die Ermessensausgaben um diesen Betrag kürzen müssen. Das ist immerhin gut die Hälfte der nun von Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek verlangten Einsparungen von 57 Millionen Euro im wesentlich größeren Unterrichtsressort. Das zeigt einmal mehr, wie schwierig für die einzelnen Ressorts die Erstellung der Budgets für 2014 und 2015 tatsächlich ist. Wie berichtet, hatte zuvor Verkehrsministerin Doris Bures bereits ihrem SPÖ-Parteikollegen Verteidigungsminister Gerald Klug mit rund 18 Millionen Euro beim Heeresbudget ausgeholfen.

Abmachung schon länger fix

Die Abmachung Hundstorfers über die Finanzhilfe für die Kultur geht freilich noch auf die Übergangsphase bis Anfang März zurück. Damals waren die Kulturagenden vor der Änderung des Ministeriengesetzes formal noch beim Unterrichtsministerium von Heinisch-Hosek angesiedelt.

(''Die Presse''-Printausgabe vom 24.04.2014)

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