Amt der Bundesregierung soll 2016 Arbeit aufnehmen

In dem geplanten Amt soll eine "Reihe von Tätigkeiten" in der Verwaltung zusammengefasst werden, die derzeit von den Ministerien getrennt durchgeführt werden.

Amt der Bundesregierung soll 2016 Arbeit aufnehmen
Amt der Bundesregierung soll 2016 Arbeit aufnehmen
Spindelegger; Faymann – APA/ROLAND SCHLAGER

Die Regierung hat am Dienstag den Fahrplan für das geplante Amt der Bundesregierung fixiert. Wie SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger nach der Regierungssitzung berichteten, wurden eine Steuerungsgruppe sowie ein Zeitplan beschlossen.

Verläuft alles nach Plan, soll das Amt mit 1. Jänner 2016 seine Arbeit aufnehmen. Ziel ist es, eine "Reihe von Tätigkeiten" in der Verwaltung zusammenzufassen, die derzeit von den einzelnen Ministerien getrennt durchgeführt werden, erläuterte Faymann. Als Beispiel nannte er die Fuhrparke, die IT oder auch Aus- und Weiterbildung. Letztendlich läuft das Konzept nach Ansicht des Kanzlers auf eine einheitliche Dienstgeberfunktion hinaus. Ihm sei klar, dass man hier wohl mit "heftigen Diskussionen" zu rechnen habe, meinte er wohl auch mit Blick auf die starke Beamtengewerkschaft.

Spindelegger strich hervor, dass man mit dem nun fixierten "ambitionierten Zeitplan" einen konkreten Schritt zur Verwaltungsreform setze. Auch er rechne mit Diskussionen, aber: "Wer bei solchen Reformen bremst, der pulverisiert auch den Spielraum, den wir haben."

Der Zeitplan im Detail: Bis Jahresende soll die nun eingesetzte Steuerungsgruppe mit Vertretern von Bundeskanzleramt, Sozialministerium, Finanz- und Innenministerium einen Maßnahmenkatalog vorlegen. Die Umsetzung soll 2015 von statten gehen, damit das Amt 2016 operativ wird.

(APA)

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