Bei der Vorwahl zur Listenerstellung für die Vorarlberger Landtagswahl wurde eine Sicherheitslücke gefunden.
Die Neos setzen ihre Online-Vorwahl für die Landtagswahl in Vorarlberg aus. Grund dafür sei eine Sicherheitslücke, die vor der EU-Wahl von zwei mittlerweile ausgetretenen Mitgliedern missbraucht worden sei, sagte Parteichef Matthias Strolz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Nun kümmere sich eine Untersuchungskommission darum. Das Prinzip der Online-Vorwahlen wollen die Neos nicht aufgeben.
Die Online-Vorwahlen, bei denen sich jeder Bürger beteiligen kann, machen ein Drittel des Gesamtvotums aus, die beiden restlichen Drittel stehen dem Parteivorstand und der Mitgliederversammlung zu. Diese Regelung wurde nun für Vorarlberg aufgehoben, dort entscheidet nun zu zwei Dritteln die Mitgliederversammlung. Grund: Zwei Mitglieder hätten vor der EU-Wahl auf Lücken im System hinweisen wollen und mehrere Stimmen mittels gefälschter E-Mail-Adressen und eigens dafür beschaffter Wertkartenhandys abgegeben.
Laut Neos-Vorstandsmitglied Michael Schuster hat dies das Ergebnis nicht beeinflusst: 44 von 1.788 abgegebenen Stimmen seien den zwei Ex-Mitgliedern, die einem Ausschluss zuvor gekommen seien, zuzuschreiben. Bis zur nächsten bundesweiten Mitgliederversammlung im Juli soll nun ein neues Vorwahlsystem ausgearbeitet werden, das nach der Vorarlberg-Wahl wieder zum Einsatz kommen soll. "Wir sind hier entschlossen zu lernen", so Strolz, diesmal sei man gerade noch mit einem "blauen Auge" davongekommen.
Strolz steht auch weiterhin zu dem von ihm initiierten Werkzeug zur Listenerstellung, welches schon vor der Nationalrats- und der EU-Wahl eingesetzt wurde: "Wir wollen dieses System nicht aufgeben." Demokratie sei mittlerweile etwas Anderes als "zur Zeit der Postkutsche", ohne soziale Medien wären die Neos auch nie in den Nationalrat eingezogen. Ob sich Online-Vorwahlen bei insgesamt 1.788 Stimmen überhaupt lohnen? Strolz: "Es geht um ein Prinzip."
(APA)