Verwaltungsrichterin nun auch am Verfassungsgerichtshof

Angela Julcher, Hofrätin am Verwaltungsgerichtshof, folgt als VfGH-Ersatzmitglied Gabriele Kucsko-Stadlmayer nach. Diese wechselt mit November nach Straßburg.

Angela Julcher
Angela Julcher
Angela Julcher – Achim Bieniek

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt ist es am Verfassungsgerichtshof (VfGH) zu einem Personalwechsel gekommen: Angela Julcher (42) ist Ersatzmitglied des Höchstgerichts geworden. Sie folgt in dieser Funktion Gabriele Kucsko-Stadlmayer nach, die Anfang Oktober die Funktion zurückgelegt hat. Der Grund: Kucsko-Stadlmayer, Professorin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und seit 1995 VfGH-Ersatzmitglied, wird Anfang November Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Opposition vermisste Hearing

Julcher wurde wie seinerzeit Kucsko-Stadlmayer vom Nationalrat dem Bundespräsidenten zur Ernennung vorgeschlagen. In einer Sitzung noch im September hatten alle Fraktionen Julchers Nominierung unterstützt. Die Opposition kritisierte allerdings geschlossen, dass der Nationalrat – entgegen seiner Übung bei der Auswahl von VfGH-Mitgliedern – zuvor kein Hearing abgehalten hatte.

Die Neos ergriffen die Initiative und luden Julcher zu einer Anhörung in ihren Klub. Dabei habe man sich überzeugt, dass Julcher eine gute Wahl sei, berichtete Abgeordneter Nikolaus Scherak. Auch die Grünen lobten die hohe Qualifikation Julchers, bringe diese doch Expertise im Umwelt- und im Fremdenrecht mit.

Julcher ist seit vier Jahren Richterin am Verwaltungsgerichtshof. Die Wienerin arbeitete von 2003 bis 2010 im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst, ab 2008 als Abteilungsleiterin; von 2006 bis 2010 war sie auch Mitglied des unabhängigen Umweltsenates. Der Verfassungsgerichtshof hat neben dem Präsidenten und der Vizepräsidentin zwölf Mitglieder und sechs Ersatzmitglieder.

Julcher ist nach Robert Schick und Nikolaus Bachler bereits das dritte Mitglied des Verwaltungsgerichtshof, das aktuell auch Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofs ist.

 

Kommentar zu Artikel:

Verwaltungsrichterin nun auch am Verfassungsgerichtshof

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen