"Hat sie noch Wert?": Griss stellt Neutralität infrage

Sollte Neutralität Österreich in die Lage versetzen, ein Vermittler zu sein, befürworte sie diese, sagt die Juristin. Nicht aber, wenn man sich dadurch "drücken" wolle.

Irmgard Griss
Irmgard Griss
Irmgard Griss – APA/HELMUT FOHRINGER

Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss, die 2016 als Bundespräsidentin kandidieren will, zieht die Neutralität in Zweifel. "So, wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne, dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet", sagte Griss in der Freitag-Ausgabe der "Vorarlberger Nachrichten".

Und sie führte aus: "Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrags." Heute allerdings "müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat", meinte Griss.

Sollte Neutralität so zu verstehen sein, dass sie Österreich in die Lage versetze, ein Vermittler zu sein, dann sei sie für Neutralität, betonte die Juristin. "Wenn sie aber als Versuch verstanden wird, sich um die Notwendigkeit zu drücken, selbst etwas für die Sicherheit zu tun, bin ich dagegen", betont die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH).

Auf die Nachfrage, ob die Neutralität für sie folglich nicht „in Stein gemeißelt“ sei, antwortete Griss: „Für mich persönlich in Stein gemeißelt sind Gleichberechtigung, Toleranz und eine pluralistische Gesellschaft.“

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>>> Griss-Interview in den "Vorarlberger Nachrichten"

(APA/Red.)

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