Hofburg-Wahl: Griss hält Antrittsrede auf YouTube

Die frühere OGH-Präsidentin kündigt via Videobotschaft ihre Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten an. Sie wolle eine Politik der klaren Worte betreiben - und "aufdecken, nicht zudecken".

Irmgard Griss
Irmgard Griss
Irmgard Griss – Die Presse

Es ist ein Video in der Länge von vier Minuten und 18 Sekunden – und es zeigt die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes. Sein Titel: Irmgard Griss – Antrittsrede. Eigentlich wollte die Juristin ihre Entscheidung bezüglich einer Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten erst am morgigen Freitag bei einer Pressekonferenz verkünden. Nun griff sie dem offenkundig vor.

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger“, beginnt sie ihre Video-Ansprache. „Das Amt des Bundespräsidenten, in meinem Fall der Bundespräsidentin, wird oft überschätzt. Es wird aber auch unterschätzt.“ Zwar sei eine Bundespräsidentin nicht Chefin der Bundesregierung, doch „sie kann, gleich einem Kompass dafür sorgen, dass das Staatsschiff am Kurs bleibt und seinen Kurs auch ändert, wenn dies notwendig ist“. Eine Bundespräsidentin, so Griss weiter, die nie einer Partei angehört habe und aus der Zivilgesellschaftlich komme, sei keinem verpflichtet, „außer dem Volk und ihrem eigenen Gewissen“. Und sie habe die Möglichkeit, Themen sachlich anzusprechen und Reformen anzustoßen.

Erst jetzt verwendet Griss die Ich-Form: „Mein wichtigstes Instrument ist die Sprache“, sagt sie nach etwa einem Drittel des Beitrages, der auf der Plattform YouTube abrufbar ist. Und: „Als Bundespräsidentin stehe ich für eine Sprache, die nicht zudeckt, sondern aufdeckt.“

Sie wolle eine Politik der klaren Worte betreiben, sagt Griss, sollte sie bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr in das höchste Amt des Staates gewählt werden. Denn, „die Wahrheit ist dem Menschen nicht nur zumutbar, sie ist ihm auch geschuldet“, betont sie in Anlehnung an die Schriftstellerin Ingeborg Bachmann. Sie wolle für eine Politik der klaren Worte betreiben, sagt Griss, sollte sie bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr in das höchste Amt des Staates gewählt werden. Sie möchte zu einer offenen und toleranten Gesellschaft beitragen, zu einem Zusammenleben im gerechten Ausgleich. Dafür stehe sie. „Und deshalb bin ich bereit zu kandidieren.“

Abschließend lächelt die 69-Jährige in die Kamera: „Mir ist bewusst, dass ich als Außenseiterin in diese Wahl gehe.“ Das sei für Politikberater, Parteistrategen und Journalisten „ein Gewöhnungsprozess“, für sie selbst aber sei es eine Chance. Ebenso für all jene, die „eine neue Politik wollen, die von Ehrlichkeit, Mut und Verantwortlichkeit bestimmt“ sei. Schlusswort: „Ich freue mich, wenn sie mich dabei unterstützen. Ihre Irmgard Griss.“

Hoffen auf pinke Unterstützung

Zu den Unterstützern könnten die Neos zählen. Der aus 26 Personen bestehende erweiterte Vorstand der Partei entschied nämlich am Donnerstagnachmittag, keinen eigenen Kandidaten für den Bundespräsidentenwahlkampf ins Rennen zu schicken. Man werde auch keine Wahlempfehlung abgeben. Aber man „begrüßt die Kandidatur von Irmgard Griss außerordentlich“, erklärte die pinke Partei. „Wir werden einen Beitrag dazu leisten, dass diese überparteiliche Kandidatur auch im Wettkampf mit großen, etablierten Parteiapparaten erfolgreich sein kann“, betonten die Neos. Man würde aber auch weitere geeignete Kandidaten begrüßen.

Die FPÖ, die Griss ebenso wie die Neos einem Hearing unterzogen hat, zeigt sich ihr gegenüber noch distanziert und hat sich ihre Entscheidung hinsichtlich einer Unterstützung bis Jänner aufgehoben.

Zur Person

Irmgard Griss-Reiterer wurde am 13. Oktober 1946 in Bösenbach in der Steiermark geboren. Sie studierte in Graz und an der Havard Law School und arbeitete sich bis zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs hoch. Die Mutter zweier erwachsener Söhne ist auch geprüfte Anwältin, war Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofs, unterrichtete Zivil- und Handelsrecht an der Uni Graz und war (von 1969 bis 1974) auch freie Mitarbeiterin des ORF Steiermark.

(hell/aich)

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