Wahlkampfspenden: Griss weit voran

Van der Bellen hat bislang 30.000 Euro Spenden erhalten, Griss mehr als das Zehnfache.

GRAZER OPERNREDOUTE 2016: GRISS
GRAZER OPERNREDOUTE 2016: GRISS
(c) APA/ERWIN SCHERIAU

Wien. Das Team von Alexander Van der Bellen gab am Montag bekannt, dass seit Beginn der Kampagne zur Bundespräsidentenwahl Anfang Jänner rund 30.000 Euro gespendet wurden. Verglichen mit den Spendeneinkünften seiner Mitbewerberin Irmgard Griss wirkt der Betrag eher bescheiden: Bei ihr waren es am Montag bereits rund 350.000 Euro. Sie ist jedoch auch die einzige Kandidatin, die ihren Wahlkampf komplett aus Spenden finanzieren will. Und sie hat bereits einen Monat vor Van der Bellen mit dem Spendensammeln begonnen.

Ablesen kann man den derzeitigen Betrag auf ihrer Homepage – er wird laufend aktualisiert. Dazu sind die Namen sämtlicher Spender mit Betrag und Datum angeführt. Van der Bellen handhabt es ähnlich. Anders als Griss stellt er den Spendern allerdings frei, bei Beträgen unter 3500 Euro den Namen nicht zu nennen – das entspricht auch der gesetzlichen Regelung. Die aktuellen Zahlen werden monatlich veröffentlicht.

 

Fairnessabkommen abwarten

Bei den anderen Bewerbern ist man indessen noch lange nicht so weit. Sowohl SPÖ als auch ÖVP wollen die Verhandlungen über das von Van der Bellen angestoßene Fairnessabkommen abwarten, bevor sie die Handhabe von Spenden beschließen. Auf Rudolf Hundstorfers Homepage kann man zwar anfragen, wie gespendet werden kann. Eine Kontonummer ist auf der Seite jedoch nicht zu finden. Vom Wahlkampfteam heißt es dazu, die technischen Details müssten erst geklärt werden.

Andreas Khol bietet auf seiner Website gar keine Informationen zu Spenden. Seitens der ÖVP heißt es, man würde sie gern annehmen, über die Offenlegung werde aber noch debattiert. Bereits in den nächsten Tagen soll jedoch auf der Homepage eine Möglichkeit zu spenden eingerichtet werden.

Noch weiter hinten ist das Team des zuletzt nominierten Kandidaten Norbert Hofer. Dieser hat im Moment für seinen Wahlkampf noch nicht einmal eine Homepage. Spenden haben für sein Wahlkampfteam aber ohnehin keine hohe Priorität: Dort geht man davon aus, dass der Kandidat mit den zwei Millionen Euro, die die FPÖ zur Verfügung stellt, wohl auskommen werde. Zugleich wolle man aber potenzielle Spender nicht abschrecken. Man werde also sicher noch einen Weg finden.

Bei Griss und Van der Bellen lässt sich indessen bereits ablesen, woher das Geld für den Wahlkampf kommt. So bezog Griss fast die Hälfte ihrer Spenden von nur drei Großspendern. Schon früh ging der bislang größte Betrag ein.

 

Die größten Spender

Cattina Leitner, Juristin und Ehefrau des Andritz-Chefs Wolfgang Leitner, spendete 100.000 Euro. Halb so viel kam von Ferdinand Sorger senior. Ob es sich dabei um den steirischen Wurstfabrikanten handelt, ist nicht klar – vom Unternehmen gibt es dazu keine Auskunft. 20.000 Euro spendete Geizhals.at-Gründer Marinos Yannikos.

Bei Van der Bellen stammen die – deutlich geringeren – Höchstbeträge von zwei Parteikolleginnen. Die Tiroler Vizelandeshauptfrau, Ingrid Felipe, und die Salzburger Landesrätin, Martina Berthold, spendeten jeweils 2000 Euro als Privatpersonen. Je 1000 Euro kamen vom grünen Bundesgeschäftsführer, Stefan Wallner, der Nationalratsabgeordneten Judith Schwentner und dem Sprecher der grünen Wirtschaft, Volker Plass. Und weitere 1000 Euro spendete die grüne Bundespartei – bislang. Auf Anfrage heißt es, es handle sich dabei nur um einen ersten symbolischen Betrag. In den nächsten Tagen werde bekannt gegeben, wie viel tatsächlich für Van der Bellens Wahlkampf aufgewendet wird.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.02.2016)

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