Integrationsressort: Häupl macht Rückzieher

Für den Wiener Bürgermeister ist die von ihm initiierte Debatte um die Schaffung eines Integrations-Staatssekretariats beendet. Die Begründung: "Will dem Kanzler keine Schwierigkeiten bereiten."

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Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl hat die Diskussion um seinen Vorstoß, die Integrationsagenden aus dem Innenministerium herauszulösen, für beendet erklärt.  "Ein Nein des Koalitionspartners ist zu akzeptieren", sagte Häupl am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz. "Ich will meinem Freund (SPÖ-Bundeskanzler, Anm.) Werner Faymann keine Schwierigkeiten in dieser Sache bereiten", so seine Begründung.

Der Bundeskanzler hatte dem Vorschlag noch vor der VP-Innenministerin eine Absage erteilt. Sie vertröstete die SPÖ am Montag auf die Regierungsverhandlungen nach der nächsten Nationalratswahl.

Debatte um Integrationsressort "beendet"

Im Gespräch mit dem Ö1 Morgenjournal am Dienstag verteidigte Häupl die Sicht Faymanns. Er habe sich lediglich gegen ein neues Ressort ausgesprochen, das stehe auch nicht im Regierungsabkommen, sagte Häupl. Der Bundeskanzler habe dann zwar noch angeregt, dass nicht unbedingt das Innenministerium für die Integration zuständig sein müsse, das lehne aber die ÖVP ebenfalls ab. Die Debatte sei für ihn damit beendet, meint Häupl.

Der Wiener Bürgermeister hatte vor dem Wochenende angeregt, die Integrationsagenden aus dem Innenministerium herauszulösen und in einem eigenen Ministerium oder Staatssekretariat zu bündeln - ein Punkt, den Integrationsexperten schon lange und immmer wieder einfordern.

(Red.)