Sobotka: SPÖ will Kurz "weich schießen"

Der Innenminister bekräftigt Dirty-Campaigning-Vorwürfe gegen den Koalitionspartner: Die SPÖ "soll sagen, wenn sie wählen gehen will."

 Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP)
 Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP)
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) – APA/HELMUT FOHRINGER

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) übt Kritik am Koalitionspartner SPÖ – konkret an Nachforschungen, die derzeit angestrengt werden sollen. Wie die „Presse“ am Wochenende berichtet hat, sollen derzeit unter anderem in jenem Meidlinger Gymnasium Informationen über Sebastian Kurz einholt werden, das der nunmehrige Außenminister einst besucht hat. Auch die Disco-Vergangenheit des JVP-Chefs soll anhand des Bildmaterials durchforstet worden sein. Landwirtschaftsminister Andrä Ruprechter beanstandete dieses Vorgehen bereits, nun legte sein Parteikollege in der Mittwochausgabe des „Kurier“ nach: Die SPÖ wolle Kurz „weich schießen“.

Auf die Frage, ob er den Eindruck habe, dass Teile der Volkspartei nicht an den Neustart der Koalition glauben, sagte Sobotka: „Wozu wird von der SPÖ ein Tal Silberstein (Kampagnen-Berater, Anm.) engagiert, wenn man angeblich einen Neustart der Koalition im Fokus hat? Das deutet doch eher darauf hin, dass das in Richtung Dirty Campaigning geht.“ Und: „Wir wissen, dass seine Vergangenheit durchleuchtet wurde, insbesondere sein Schulleben. Außerdem bemerken wir in letzter Zeit, dass Unbekannte bei ÖVP-Veranstaltungen auftauchen und Videoschwenks mit dem Handy machen.“

Konkrete Beweise habe man zwar nicht („Na, so patschert sind die nicht, dass man das direkt zurück verfolgen kann“), allerdings kenne man derartiges Vorgehen bereits aus früheren Wahlkämpfen. Sobotka: „Ich erinnere an die Kampagne gegen Erwin Pröll oder an die gegen Josef Pühringer im Wahlkampf 2009.“ Auch er selbst sei schon Ziel eines Dirty Campaignings geworden, so der Innenminister - „in Zusammenhang mit der Wohnbauförderung“.

"SPÖ soll sagen, wenn sie wählen gehen will"

Von der SPÖ forderte Sobotka nun Ehrlichkeit ein: „Dirty Campaigning wird ja üblicherweise nicht im Wahlkampf betrieben, sondern vor dem Beginn des eigentlichen Wahlkampfs. Da wäre es von der SPÖ ehrlicher zu sagen, ,Gehen wir wählen', anstatt dass sie jemanden auf diese Weise weich schießt.“ Er fordere die SPÖ auf, "offen zu legen, was sie wirklich will. Sie soll sagen, wenn sie wählen gehen will.“

In der SPÖ hatte man am Sonntag auf die Vorwürfe verärgert reagiert. Es handle sich um eine „völlig substanzlose Geschichte, die jeder Grundlage entbehrt“, hieß es aus der Partei.

>>>> Sobotka im Interview mit dem „Kurier“

(Red./APA)

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