Der frühere Generalinspektor der Sicherheitswache Franz Schnabl könnte Spitzenkandidat der SPÖ für die niederösterreichische Landtagswahl werden. Alternative: Sonja Hammerschmid.
St. Pölten. Es juckt ihn. Der ehemalige Generalinspektor der Sicherheitswache Franz Schnabl soll als SPÖ-Herausforderer bei der niederösterreichischen Landtagswahl im Frühjahr 2018 gegen Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner antreten. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, ob der 58-jährige derzeitige Sicherheitschef bei Magna International tatsächlich zusagt.
Schnabl, der in Neunkirchen im südlichen Niederösterreich geboren wurde, bestätigte am Wochenende einen Bericht der „Presse“-Onlineausgabe, dass er als Spitzenkandidat der SPÖ für die Landtagswahl im Gespräch sei. Antreten oder Verzicht werde eine „Herzens- und Bauchentscheidung“, erklärte Schnabl dem ORF.
Nach monatelanger Suche und etlichen Absagen steht die Klärung der Spitzenkandidatur in der Landes-SPÖ demnächst bevor. Für Mai hat SPÖ-Landesparteichef Matthias Stadler, der selbst mehrfach abgewinkt hat, da er lieber Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten bleiben will, die Präsentation des Spitzenmanns angekündigt. Im Fall einer Absage Schnabls ist auch Bildungsministerin Sonja Hammerschmid als Alternative im Gespräch, die jedoch, wie es heißt, lieber in der Bundesregierung bleiben möchte. Sie ist als Bildungsministerin noch nicht einmal ein Jahr im Amt.
Schnabl gegen Mikl-Leitner, das wäre eine Wahlauseinandersetzung mit Brisanz. Der frühere Wiener Polizeigeneral hat Anfang des Jahrtausends in der Zeit der schwarz-blauen Regierung unter dem damaligen Innenminister, Ernst Strasser (ÖVP), seinen Posten verloren. Strasser kommt nicht nur wie Mikl-Leitner aus der niederösterreichischen ÖVP, sondern war auch als beinharter Landesgeschäftsführer einst Vorgänger Mikl-Leitners. Schnabl wäre für die stark schwächelnde Landes-SPÖ inhaltlich die Antwort auf die Ex-Innenministerin, die in Niederösterreich den strengen Kurs in der Sicherheits- und Flüchtlingspolitik aus ihrer fünfjährigen Amtszeit im Innenressort fortsetzt. Schnabl würde ähnlich wie Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der zuvor burgenländischer Polizeichef war, als Sicherheitsmann der Roten gegen Mikl-Leitner aufgebaut werden. Sie ist seit Ende März ÖVP-Landeschefin und wird morgen, Mittwoch, im Landtag offiziell zur Nachfolgerin von Landeshauptmann Erwin Pröll gewählt.
Kandidat von Kern
Schnabl gilt als Wunschkandidat von Bundeskanzler und SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern, mit dem er voraussichtlich morgen, Mittwoch, zusammentreffen wird. Die Entscheidung im niederösterreichischen SPÖ-Landesparteivorstand soll dann in der letzten Aprilwoche fallen. (red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.04.2017)