Schüssel gegen ÖVP-Forderung nach kleinerer EU-Kommission

Vizekanzler Mitterlehner plädierte unlängst für eine Verkleinerung der EU-Kommission. Ex-Kanzler Schüssel sieht darin eine "Frage der Würde eines Landes".

Schließen
Wolfgang Schüssel – (c) Clemens Fabry (Presse)

Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) spricht sich gegen die von der ÖVP angeregte Verkleinerung der EU-Kommission und Direktwahl des Kommissionspräsidenten aus. ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hatte kürzlich für eine Verkleinerung der Kommission plädiert, Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kann sich bis zur Hälfte weniger Kommissare vorstellen.

Nach Ansicht des Ex-Bundeskanzlers sollen alle EU-Mitgliedsstaaten in der EU-Kommission vertreten sein. "Ich war immer dafür, dass jedes Mitgliedsland in jeder Institution vertreten ist, um den Informationsfluss zu haben. Das ist eine Frage der Würde eines Landes", sagte Schüssel der "Kleinen Zeitung" am Dienstag. Der ehemalige Bundeskanzler ortet dennoch Reformbedarf bei der EU-Kommission. Die Zahl der Kompetenzen müsse "deutlich" begrenzt werden, es mache "keinen Sinn", 28 Dossiers zu haben. "Man sollte für jedes Dossier einen Vizepräsidenten haben, der mit drei, vier Kommissaren einen Cluster bildet", so Schüssel.

EU-Kommission hat rund 32.500 Mitarbeiter

Derzeit wird die politische Leitung der EU-Kommission von 28 Kommissionsmitglieder aus den einzelnen EU-Mitgliedstaaten für jeweils fünf Jahre übernommen. Die EU-Kommission hat rund 32.500 Mitarbeiter, die neue Vorschläge für Rechtsvorschriften erarbeiten, Vorschriften überwachen und die EU auf internationaler Ebene vertreten.

Eine Direktwahl des Kommissionschefs - wie von der ÖVP angeregt - sieht Schüssel ebenfalls skeptisch. "Die Kommission sollte nicht parteipolitisiert sein. Es wäre gescheiter, wenn sich der Kommissionspräsident nicht um eine Wiederwahl bemühen muss, sondern nur eine Periode dient - unbeeinflusst von parteipolitischen Spielchen", sagte der Ex-Bundeskanzler der Zeitung.

(APA)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgelesen
    Meistgekauft
      Kommentar zu Artikel:

      Schüssel gegen ÖVP-Forderung nach kleinerer EU-Kommission

      Schließen

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.