Dönmez verlässt die Grünen - Wechsel zu Kurz?

Die Grünen würden "zu einer Sekte mutieren", kritisiert der frühere Bundesrat. So wurde ihm ein Besuch mit Wiens Identitären-Chef in einem Flüchtlingswohnprojekt untersagt. Nun könnte Dönmez auf die Liste von ÖVP-Chef Sebastian Kurz wechseln.

Efgani Dönmez
Efgani Dönmez
Efgani Dönmez – APA/HANNES DRAXLER

Der ehemalige grüne Bundesrat Efgani Dönmez verlässt die Grünen. Das berichtete der "Standard" am Dienstag online. Grund sei, dass ihm die Partei einen Besuch mit dem Chef der Wiener Identitären, Martin Sellner, in einem Flüchtlingswohnprojekt in Leonding bei Linz untersagt habe. Laut "Oberösterreichischen Nachrichten" könnte Donmez auf die Liste von ÖVP-Chef Sebastian Kurz wechseln.

Das Verhältnis zu den Grünen war seit Längerem angespannt. Nun will Dönmez die Partei mit sofortiger Wirkung verlassen, die Grünen seien "nicht mehr meine Partei", sagte er dem "Standard". Hintergrund ist ein im Oktober des Vorjahres gesendeter "Talk im Hangar 7" auf Servus TV, an dem Sellner und Dönmez teilnahmen. Der baldige Ex-Grüne schlug dem Identitären damals vor, mit ihm gemeinsam ein Flüchtlingsheim zu besuchen. Sellner willigte ein. Doch im Büro des grünen Integrationslandesrats Rudi Anschober erteilte man dem Wunsch eine Absage.

"Die Grünen mutieren immer mehr zu einer Sekte"

Die negative Entscheidung wurde dann vergangene Woche im grünen Landesparteivorstand bestätigt. "Gerade die Grünen heften sich auf die Fahnen, dass sie gegen Extremismus sind. Da gibt es dann eine konkrete Aktivität diesbezüglich und die erste Reaktion darauf ist eine politische Intervention", kritisiert Dönmez. Sein Fazit: "Die Grünen mutieren immer mehr zu einer Sekte."

Laut "Oberösterreichischen Nachrichten" hat Dönmez ein Angebot des neuen ÖVP-Chefs Kurz bekommen, auf seiner Liste zu kandidieren. Er könnte demnach einen Platz auf der Bundesliste bekommen. Der 40-jährige Sozialarbeiter ist seit Längerem als Integrationsbotschafter - eine Initiative, die auf Außen- und Integrationsminister Kurz zurückgeht - aktiv. Erst Anfang Mai hatten Dönmez und Kurz gemeinsam eine Schule in Linz besucht und dort über das Thema Integration - und insbesondere über das Tragen von Kopftüchern - diskutiert.

Zu Gerüchten über einen möglichen Wechsel zur "neuen Volkspartei" sagte Dönmez im "Standard", er habe gehört, dass es vonseiten der ÖVP "Interesse an seiner Person" gebe. Ein konkretes Angebot dementierte er jedoch.

Kontroverse Aussagen zur Integrationspolitik

Oberösterreichs Grünen-Chefin Maria Buchmayr kommentierte den Austritt im "Standard" knapp: "Es ist die Entscheidung von Efgani Dönmez. Und die gilt es zu akzeptieren."

Zu akzeptieren - oder zu schlucken - hatten die Grünen in der Vergangenheit mit Dönmez so einiges. So war er immer wieder mit kontroversen Aussagen zur Integrationspolitik aufgefallen. Er forderte beispielsweise, "Burkaträgerinnen" Sozialleistungen zu streichen und Anhänger des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei abzuschieben. Für letzteres musste er sich 2013 auf Druck der Parteispitze entschuldigen.

>>> Bericht im "Standard"

>>> Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten"

 

(APA/Red.)

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