Grüne wollen Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

Die Grünen wollen die Abschiebungen nach Afghanistan stoppen. Sie bringen am Mittwoch im Nationalrat einen entsprechenden Entschließungsantrag ein.

Alev Korun fordert von Innenminister Wolfgang Sobotka einen Abschiebungsstopp
Alev Korun fordert von Innenminister Wolfgang Sobotka einen Abschiebungsstopp
Alev Korun fordert von Innenminister Wolfgang Sobotka einen Abschiebungsstopp – APA/ROBERT JAEGER

Die Regierung behaupte, Kabul sei sicher, der Anschlag vergangenen Mittwoch mit mindestens 90 Toten beweise das genaue Gegenteil, heißt es in einem Antrag der Grünen Menschenrechtssprecherin Alev Korun.

Die Grünen beantragen, dass der Nationalrat die Bundesregierung, insbesondere den Innenminister, auffordert, "einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan zu verhängen, da Abschiebungen dorthin aufgrund der ständigen Anschläge und Morde an ZivilistInnen im Land das Menschenrecht auf Leben massiv gefährden."

Das Innenministerium hatte nach dem jüngsten Anschlag erklärt, weiter individuell zu prüfen, ob von einer Gefährdung bei einer Rückkehr in die Heimat ausgegangen werden muss. Dieses Prinzip der Einzelfallprüfung werde nicht aufgegeben. Österreich hatte just am Tag des Attentats in Kabul 17 Afghanen abgeschoben.

Bei einer massiven Bombenexplosion mitten im Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt waren vergangenen Mittwoch mindestens 90 Menschen getötet und etwa 460 verletzt worden. Ein Haus der deutschen Botschaft wurde schwerbeschädigt. Deutschland setzte daraufhin einen Großteil der Abschiebungen nach Afghanistan aus.

>>Drama in Asylunterkunft - Kindermörder trug Fußfessel

(APA)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Grüne wollen Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.