Peter Pilz zu eigener Liste: "Ja, ich will"

Er suche Mitstreiter für ein neues Projekt, sagt der Grünen-Politiker. Er wisse aber noch nicht, "ob wir es gemeinsam schaffen".

EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: PILZ
Schließen
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: PILZ
Will überlegen: Peter Pilz – (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)

Eine eigene Liste des Grünen-Politikers Peter Pilz für die Nationalratswahl wird immer wahrscheinlicher. "Ja, ich will, weil soviele andere wollen", sagte Pilz am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal. Allerdings wisse er noch nicht "ob wir es gemeinsam schaffen oder gemeinsam können". Eine Entscheidung werde er in etwa drei Wochen treffen, hatte er zuvor in der ORF-Nachrichtensendung "Zeit im Bild 2"  gesagt.

Bei den Grünen sei er gegen eine Wand gelaufen mit der Frage, ob die Partei sich den Menschen öffnen könne, kritisierte Pilz. Große Teile der Partei seien nicht bereit, die Ausländerpolitik zu überdenken und die Bedrohung der offenen Gesellschaft durch den politischen Islam ernst zu nehmen. Es sei daher "Zeit für etwas Neues". Er suche bereits Mitstreiter, erklärte der Abgeordnete.

"Seit Sonntag gibt es eine entstehende Bürgerbewegung"

Pilz, der aktuell auch wegen seiner Arbeit im U-Ausschuss zur Causa Eurofighter in den Nachrichten ist, war am Sonntag beim Bundeskongress der Grünen nicht auf dem von ihm angestrebten Listenplatz gelandet, weswegen er ankündigte, sich ganz aus dem Parlament verabschieden zu wollen. Auf die Ankündigung folgte lauter Unmut in den Sozialen Netzwerken, was Pilz im Zib2-Interview ansprach - und sich darob überrascht zeigte: "Seit Sonntag gibt es eine entstehende Bürgerinnen- und Bürgerbewegung", sagte er, und schlug damit schon beinah wahlkämpferische Töne an.

Die Leute würden dabei sagen, es brauche eine neue Partei, und das sei freilich kein Sonderfall in Österreich, sondern in ganz Europa zu beobachten. Angesprochen auf eine linksliberale Liste sagte Pilz: "Wir brauchen einen Pragmatismus jenseits der Parteienwirtschaft", und sprach gleichzeitig an, dass die Parteienlandschaft in Österreich rein aus alten Parteien bestehe - gegen die nun "Bürgerinitiativen" antreten müssten. Auch die Grünen seien "leider inzwischen auch eine Altpartei geworden".

Der Grüne Bundeskongress habe verantwortungslos gehandelt, gab Pilz zudem zu Protokoll: Gerade bei der Arbeit im Untersuchungsausschuss brauche man die volle Unterstützung der eigenen Partei - und ein starkes Mandat. Der Bundeskongress sei nicht bereit gewesen, ihm dasselbe zu erteilen. Die demokratische Entscheidung nehme er ernst und ziehe seine Konsequenzen daraus. Dass die Grünen ihn später wieder ins Boot holen wollten, habe er als "sehr, sehr seltsames Angebot" empfunden, ebenso die Angebote anderer Parteien.

Pilz fühlte sich "plötzlich erleichtert"

Nach dem Ergebnis vom Bundeskongress habe er sich "plötzlich erleichtert gefühlt", sagte Pilz: Die Grünen hätten ihm eine Entscheidung abgenommen. Er habe nun die Freiheit, sich zu entscheiden, wie es in Zukunft für ihn weitergehe.

Als Namen auf einer Liste Pilz wurden am Mittwoch Personen wie Alfred Noll oder Karl Öllinger gehandelt. Meinungsforscher Günther Ogris attestiere der Idee einer Liste Pilz in der "ZiB 2" jedenfalls Potenzial, auch unabhängig von Details: Proteststimmung könne politisch in ein  Projekt gegossen werden, sagte er in der Nachrichtensendung.

Steinhauser für "Trennung mit Anstand"

Der Klubobmann der Grünen, Albert Steinhauser, ist für eine "Trennung mit Anstand", sollte Pilz tatsächlich eine eigene Liste gründen. Gemeinsam habe man aber erst einmal besprochen, dass der von den Grünen abgewählte Mandatar "in Ruhe über seine politische Zukunft nachdenkt", sagte Steinhauser am Donnerstag.

"Wir wünschen uns, dass er die Eurofighter-Aufklärung als Grüner Vertreter zu einem erfolgreichen Ende bringt, während wir uns in der Grünen Fraktion auf das entstehende Spiel der freien Kräfte konzentrieren", meinte der grüne Klubobmann. Er wolle jedenfalls keinen "Schaukampf auf offener Bühne" mit Pilz. Die einzigen Profiteure wären dabei die anderen Parteien. "Das ist ein schlichter Appell an die politische Vernunft. Ich verstehe die Enttäuschung von Peter Pilz, mir ist aber auch wichtig, dass der gemeinsame Handschlag hält", so Steinhauser.

>> Ö1-Morgenjournal

(epos/kron/APA)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Peter Pilz zu eigener Liste: "Ja, ich will"

      Schließen

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.