Kärntner Grüne: Austritte nach Streit um Abstimmung mit Asylwerbern

Nach dem Rücktritt von Landessprecherin Mitsche sind unter anderem der Klagenfurter Klubobmann Winter-Holzinger und Gemeinderätin Ruppert ausgetreten.

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Marion Mitsche – (c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)

Der Krach bei den Kärntner Grünen, der am vergangenen Samstag im Rücktritt von Landessprecherin Marion Mitsche gegipfelt ist, hat nun zu Parteiaustritten geführt. So sollen die Grünen der Mittelkärntner Stadt Althofen rund um Wolfgang Leitner und Markus Ertel geschlossen die Partei verlassen haben. Die Landesleitung der Grüne dementiert das: Nur Leitner sei ausgetreten.

Auch der Klagenfurter Klubobmann Thomas Winter-Holzinger und Gemeinderätin Karin Ruppert haben die Partei verlassen. Die beiden wollen aber weiter im grünen Klub bleiben, ob das möglich sein wird, ist noch offen. Winter-Holzinger erklärte jedenfalls, dass an einen Mandatsverzicht nicht gedacht sei, auch dann nicht, wenn die Mitarbeit im grünen Klub abgelehnt wird. "Dann sind wir eben wilde Mandatare." Das Handtuch geworfen hat auch der Bezirkssprecher von Feldkirchen, Robert Hauser.

Nachfolge soll im Herbst geklärt werden

Derzeit führt ja ein mehrköpfiges Leitungsteam die Kärntner Grünen, dem neben Vizeparteichef Michael Johann auch Landesrat Rolf Holub und Klubchefin Barbara Lesjak angehören. Im Herbst soll die Nachfolge geklärt werden. Gesucht wird nach einer Frau, Holub hat aber angedeutet, dass er selbst die Parteispitze übernehmen könnte, falls sich niemand finden sollte.

Eskaliert war die Lage bei den Grünen nach der Landesversammlung Anfang Juli. Danach waren nämlich Vorwürfe laut geworden, wonach neu als Parteimitglieder angeworbene Asylwerber von einzelnen Personen "angeleitet" worden seien, wie sie in der Versammlung, bei der die Landeslisten erstellt wurden, abzustimmen hätten.

Mitsche, die auf den aussichtslosen neunten Platz für die Landtagswahl gereiht worden war, hatte gefordert, diese Vorwürfe extern juristisch überprüfen zu lassen. Damit kam sie im Landesvorstand aber nicht durch. Eine von Ertel eingebrachte Wahlanfechtung wurde zurückgezogen. Die Forderung von Mitsche, die Partei müsse sich von Landesgeschäftsführer Christoph Gräfling trennen, erhielt keine Mehrheit. Das Angebot des Vorstandes, Gräfling in einer anderen Funktion einzusetzen, wurde wiederum von Mitsche abgelehnt. "Ich wollte einen klaren Strich", sagte sie gegenüber dem "Standard". Dortselbst verriet sie auch, über eine Kandidatur auf einer eventuellen Liste von Peter Pilz nachzudenken.

Die Landesleitung der Kärntner Grünen hat am Dienstag dementiert, dass es eine ganze Reihe von Parteiaustritten gegeben habe. Pressesprecherin Elke Galvin erklärte gegenüber der APA, der Partei lägen lediglich drei Austrittserklärungen vor. Auch Landesrat Rolf Holub bestreitet, dass es eine Absetzbewegung von Funktionären gebe.

Tatsächlich ausgetreten sind der Althofener Wolfgang Leitner und die beiden Klagenfurter Thomas Winter-Holzinger und Karin Ruppert. "Drei von 700, da kann man wohl noch nicht von einem Exodus reden", meinte Holub zur APA. Er rechne auch nicht damit, dass es noch zu nennenswerten weiteren Aderlässen kommen werde.

(APA)

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