Studie: Drittel der Moscheen arbeitet gegen Integration

Der Österreichische Integrationsfonds hat 16 Moscheen untersuchen lassen. ÖVP-Chef Kurz fordert, dass Kultusgemeinden, die gegen das Islamgesetz verstoßen, aufgelöst werden.

Studienautor Imet Mehmedi, Studienautor und Islamismus-Experte Heiko Heinisch und Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz
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Studienautor Imet Mehmedi, Studienautor und Islamismus-Experte Heiko Heinisch und Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz
Studienautor Imet Mehmedi, Studienautor und Islamismus-Experte Heiko Heinisch und Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz – APA/HELMUT FOHRINGER

Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Montag gemeinsam mit den Studienautoren Heiko Heinisch und Imet Mehmedi den Forschungsbericht "Rolle der Moschee im Integrationsprozess" vorgestellt. Für die Untersuchung im Auftrag des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) wurden 16 Moscheen ausgewählt und von geschulten Beobachtern besucht. Die Ergebnisse: Nur zwei der untersuchten Moscheen unterstützen aktiv die Integration in die österreichische Gesellschaft und fordern diese ein. In mehr als einem Drittel der untersuchten Moscheen wird hingegen der Integration entgegengewirkt. In sechs der 16 untersuchten Moscheen findet demnach eine dezidierte Abwertung der westlichen Gesellschaft statt.

In acht der untersuchten Moscheen werde ein Weltbild gepredigt, das klar in Muslime und in "alle anderen" auf der anderen Seite trennt, erklärten die Studienautoren. In sechs Moscheen finde zudem eine dezidierte Abwertung der westlichen Gesellschaft statt. Gemäß diesem Weltbild sei der Glaube nicht dem demokratischen Rechtsstaat untergeordnet, sondern stehe der Koran über den Gesetzen. In der Unterlage heißt es, die Ergebnisse zeigen deutlich, dass es Tendenzen zu einer Abwendung von der demokratischen Weltordnung gibt.

Die Ergebnisse seien nicht repräsentativ, da die Moscheenlandschaft zu heterogen sei, gab Heinisch zu bedenken. Die Ergebnisse würden aber belegen, dass es beim Integrationsprozess große Probleme gebe. Gerade die türkischen Verbände seien ein wesentlicher Faktor im Integrationsprozess, da sie mit Abstand die mitgliedsstärksten Moscheevereine sind, meinte er weiters. Untersucht wurden je zwei Moscheen der ATIB, der Islamischen Föderation (Milli Görüs), der albanischen Kultusgemeinde, des Verbandes der bosniakischen islamischen Vereine Österreichs sowie zwei schiitische Moscheen. Je eine Moschee der türkischen Föderation, der UIKZ (Union Islamischer Kulturzentren, die dem türkischen Islam Kültür Merkezleri Birligi (IKMB) angehört), der arabischen Kultusgemeinde sowie eine weitere große arabischsprachige Moschee, als Vertreterin anderer Nationalitäten, eine pakistanische Moschee und eine, in der Deutsch gepredigt wurde, waren ebenfalls Studiengegenstand.

Die Studienautoren räumen in der Unterlage selbst ein, dass für aussagekräftigere Daten ein "wesentlich längerer Untersuchungszeitraum" nötig wäre und auch die Rezipienten einbezogen werden sollten. Beobachtet wurden die Einrichtungen im Frühjahr 2017. Heinisch erklärte dazu auf Nachfrage, dass die Dauer der Untersuchung von den Finanzen abhängt. Die Studie kostete rund 33.000 Euro.

Kurz fordert Auflösung bei Verstoß gegen Islamgesetz

Kurz betonte, es dürfe keinen Generalverdacht gegen Muslime oder Moscheen geben. "Man darf aber nicht wegsehen, wenn es Kultusgemeinden gibt, die sich nicht an das Islamgesetz halten." Die Ergebnisse zeigten große Unterschiede auf. Es wäre aber ein Fehler, zu sagen, alles sei in Ordnung, es gebe keine Probleme. Das im Kanzleramt angesiedelte  Kultusamt habe die Möglichkeit, zu prüfen: "Das ist aber noch nicht passiert."  Kurz fordert daher mehr Personal für das Kultusamt.

Der ÖVP-Chef ortet zumindest in zwei Punkten Gesetzesverstöße. Dabei handle es sich um den Punkt, wonach die Lehre nicht mit gesetzlichen Regelungen in Österreich im Widerspruch stehen darf und zweitens um die Aufforderung zu gesetzwidrigen Verhalten oder die Behinderung. "Ich erwarte das Aktivwerden und wenn die Vorwürfe nicht entkräftet werden können, eine Auflösung dieser Kultusgemeinden", so der Minister.

Das Kultusamt wies den Vorwurf, wonach man untätig wäre, zurück. Im Zuständigkeitsbereich des Kultusamts sei man "natürlich tätig", hieß es am Montag aus dem Staatssekretariat von Muna Duzdar (SPÖ). Die von Kurz vorgestellte Studie sei erst am Vormittag auf Nachfrage übermittelt worden. "Anscheinend wird hier das Kultusamt mit dem Verfassungsschutz verwechselt", im Zuständigkeitsbereich des Kultusamts sei man hingegen natürlich tätig. Durch intensive Prüfungen seien bei bis zu 60 Imamen Anhaltspunkte für eine verbotene Auslandsfinanzierung gefunden worden. Diese Fälle seien auch für weitere Ermittlungen an das Innen- und Finanzministerium weitergeleitet worden, wurde bekräftigt. Klar sei, dass man die übermittelte Studie genau ansehen und wie auch in anderen Fällen gemeinsam mit den zuständigen Behörden vorgehen werde.

(APA/Red.)

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