Die Klubobleute der Parteien haben sich auf einen Termin für die Landtagswahl geeinigt. Am 7. Jänner soll der Wahlkampf beginnen - "21 Tage, das ist zumutbar".
In Niederösterreich wird am 28. Jänner 2018 neu gewählt. Die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien haben sich einstimmig auf dieses Datum geeinigt, wurde Donnerstagmittag in einer gemeinsamen Presseerklärung im Landhausschiff in St. Pölten bekanntgegeben. Aus dem Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hieß es dazu, dass somit der 28. Jänner fix sei.
Die für 12.30 Uhr anberaumten Gespräche von ÖVP, SPÖ, Liste Frank, FPÖ und Grünen im Landhausschiff hatten knapp zehn Minuten gedauert. Anschließend erklärte VP-Klubobmann Klaus Schneeberger: "Unser aller Wille ist es, den 28. Jänner als Wahltag zu nehmen."
Das intensive Ringen und Laufen um Stimmen werde am 7. Jänner beginnen und am 28. Jänner enden. "Es sind 21 Tage Wahlkampf. Das ist zumutbar", so Schneeberger. Offiziell beschlossen wird der Termin der Landtagswahl von der Landesregierung. Zuletzt war der NÖ Landtag am 3. März 2013 gewählt worden.
Liste Frank unter neuem Namen?
Die im Landtag vertretene Liste Frank hat laut Klubobmann Ernest Gabmann mit der Kandidatensuche begonnen. "Es gibt Gespräche mit Kandidaten und Gruppierungen", sagte er am Donnerstag. Fest steht jedenfalls: Als Liste Frank werde man sicherlich nicht kandidieren, so Gabmann. Anfang Dezember sollen - wenn man sich zur Kandidatur entschließt - Bewerber bekanntgegeben werden. Auf die Frage, ob er selbst dabei werde, sagte Gabmann, man sei in Abklärung der Spitzenkandidaten.
Die Partei war am 3. März 2013 unter dem Namen Team Stronach mit Frank Stronach als Spitzenkandidat ins Rennen gegangen. Auf Anhieb wurden 9,8 Prozent erzielt - und damit fünf der 56 Mandate im Landtag sowie ein Sitz in der Landesregierung erreicht. Diesen hat der parteifreie Tillmann Fuchs inne, er folgte 2015 auf die zurückgetretene Elisabeth Kaufmann-Bruckberger.
(APA)